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Zuständigkeit bei Schnee und Eis

Vorlagentyp: V
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 14.02.2006, V 1665

entstanden aus Vorlage: OF 787/4 vom 23.01.2006

Betreff:

Zuständigkeit bei Schnee und Eis

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, in wessen Zuständigkeitsbereich die Räum- und Streupflicht bei Schnee und Glatteis unter anderem für den Platz um den Hohen Brunnen, den Gehweg vor dem Sozialrathaus (zurzeit im Umbau) in der Eulengasse, ehemaliges Straßenbahndepot in der Rendeler Straße und so weiter fällt.

In der Woche zwischen Weihnachten und Neujahr sowie am 18.01.2006 war in diesen Bereichen weder Schnee geräumt noch war gestreut.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Januar 2006OFOF 787/4Zuständigkeit bei Schnee und EisOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. Februar 2006Sie sind hier
    VV 1665Zuständigkeit bei Schnee und Eis
    Anfrage
  3. 25. April 2006Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 572Zuständigkeit bei Schnee und EisStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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