Zuständigkeit bei Schnee und Eis
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Stellungnahme des Magistrats vom 25.04.2006, ST 572
Betreff:
Zuständigkeit bei Schnee und Eis
Die Stadt Frankfurt am Main bzw. das von ihr beauftragte Dienstleistungsunternehmen ist für den Winterdienst auf den Fahrbahnen sowie bei besonderen Gefahrenpunkten (z.B. Fußgängerüberwege, Brücken usw.) verantwortlich. Für diese Bereiche wird der Winterdienst nach einem mit Polizei und Ordnungsbehörden abgestimmten Prioritätenplan durchgeführt.
Für die Gehwege obliegt nach der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main die Zuständigkeit für die Schneeräum- und Streupflicht grundsätzlich den Eigentümern der erschlossenen Grundstücke. Aus datenschutzrechtlichen Gründen dürfen keine Auskünfte über die jeweiligen Eigentümer gegeben werden.
Der Magistrat wird rechtzeitig vor Beginn der Wintersiason 2006 / 2007 die verantwortlichen Grundstückseigentümer anschreiben und auf ihre Verpflichtung zum Schneeräumen und Streuen hinweisen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Januar 2006OFOF 787/4Zuständigkeit bei Schnee und EisOrtsbeiratsantrag · SPD
- 14. Februar 2006VV 1665Zuständigkeit bei Schnee und EisAnfrage
- 25. April 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 572Zuständigkeit bei Schnee und EisStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab