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Zuständigkeit bei Schnee und Eis

Vorlagentyp: OFSPD
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 23.01.2006, OF 787/4

Betreff:

Zuständigkeit bei Schnee und Eis

Die Ortsvorsteherin wird gebeten den Magistrat zu fragen, in wessen Zuständigkeits-

bereich die Räum- und Streupflicht bei Schnee und Glatteis unter anderem für den Platz um den Hohen Brunnen, den Gehweg vor dem Sozialrathaus (z.Z. im Umbau) in der Eulengasse, ehemaliges Straßenbahndepot Rendeler Straße usw.fällt.

In der Woche zwischen Weihnachten und Neujahr sowie am 18.1.2006 war in diesen Bereichen weder Schnee geräumt noch war gestreut.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Januar 2006Sie sind hier
    OFOF 787/4Zuständigkeit bei Schnee und Eis
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. Februar 2006VV 1665Zuständigkeit bei Schnee und EisAnfrage
  3. 25. April 2006Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 572Zuständigkeit bei Schnee und EisStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 48 · 14.02.2006
TO I, TOP 10
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1665 2006 Die Vorlage OF 787/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

Zum Dokument

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_787-4_2006 Zuständigkeit bei Schnee und Eis

Diese Vorlage verweist auf