iSTEK und Villa Meister
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Auskunftsersuchen vom 10.09.2019, V 1408 entstanden aus Vorlage: OF 1117/6 vom 08.09.2019
Betreff: iSTEK und Villa Meister Vorgang: M 105/19 Im integrierten Stadtentwicklungskonzept "Frankfurt 2030+: Wachstum nachhaltig gestalten - urbane Qualitäten stärken" hat der Magistrat auf Seite 10 unter dem Punkt 1.3 "In soziale Infrastruktur investieren" folgende "Handlungsanweisungen" formuliert: "Frankfurt am Main sichert vorausschauend die erforderlichen Flächen für die Bereitstellung der sozialen Infrastruktur in allen Plangebieten. Sollen bestehende Gemeinbedarfsnutzungen von den jeweiligen Trägern der Einrichtung aufgegeben werden (z. B. von Kirchen, Krankenhäusern, Hochschulen, Polizei, Feuerwehr, kommunalen Verkehrsbetrieben o. Ä.) wird bei gegebener Eignung vorrangig eine kommunale Nachnutzung durch Schulen oder andere soziale Infrastruktur angestrebt. Eine stadtplanerische Umwidmung von Flächen für den Gemeinbedarf in Wohn- oder Mischgebiete wird vermieden, um sukzessive eine Grundstücksreserve für Gemeinbedarfseinrichtungen aufzubauen. Diese wird durch eine aktiven Liegenschaftspolitik der Stadt geschaffen." Angesichts dieser Zielstellung ist es unerklärlich, warum der Magistrat im Falle der Villa Meister exakt gegenteilig handelt. Der Ortsbeirat missbilligt daher das Agieren des Magistrats. Die angekündigte hochpreisige Wohnbebauung ist völlig inakzeptabel. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Warum hat der Magistrat das Objekt nicht gekauft?
- Wie will der Magistrat sicherstellen, dass auf dem Gelände auch weiterhin soziale Infrastruktur gewährleistet ist?
- Wie will der Magistrat sicherstellen, dass keine gated area entsteht, der öffentliche Zugang zum Park der Bevölkerung also sichergestellt wird?
- Wie will der Magistrat sicherstellen, dass der Reiterverein dort weiterhin seine auch sozial wichtige Vereinsarbeit machen kann? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vortrag des Magistrats vom 05.08.2019, M 105 Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2020, ST 409 Stellungnahme des Magistrats vom 04.12.2020, ST 2104 Antrag vom 30.12.2020, OF 1434/6 Anregung an den Magistrat vom 19.01.2021, OM 7106 Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. August 2017BB 260Villa Meister als Bestandteil Frankfurter Industriekultur und Bereicherung der Lebensqualität erwerbenMagistratsbericht
- 17. September 2018BB 298Villa Meister als Bestandteil Frankfurter Industriekultur und Bereicherung der Lebensqualität erwerbenMagistratsbericht
- 8. September 2019OFOF 1117/6iSTEK und Villa MeisterOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 10. September 2019Sie sind hierVV 1408iSTEK und Villa MeisterAnfrage
- 6. März 2020STST 409iSTEK und Villa MeisterStellungnahme
- 4. Dezember 2020STST 2104iSTEK und die Villa MeisterStellungnahme
- 30. Dezember 2020OFOF 1434/6Sindlingen: Villa Meister mit zugehörigem Park und Nebengebäuden als Kulturdenkmal Frankfurter und deutscher Industriegeschichte schützen und öffentlich zugänglich erhaltenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 19. Januar 2021OMOM 7106Sindlingen: Villa Meister mit zugehörigem Park und Nebengebäuden als Kulturdenkmal Frankfurter und deutscher Industriegeschichte schützen und öffentlich zugänglich erhaltenDirektanregung
- 7. Juni 2021Antwort des Magistrats · nach 199 WochenSTST 1193Sindlingen: Villa Meister mit zugehörigem Park und Nebengebäuden als Kulturdenkmal Frankfurter und deutscher Industriegeschichte schützen und öffentlich zugänglich erhaltenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 61 0