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System Change Camp im Grüneburgpark

Vorlagentyp: V
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, umfassende Informationen zum System Change Camp im Grüneburgpark bereitzustellen, um Bedenken und Unklarheiten der Bürger zu adressieren. Die Fragen beziehen sich auf Kosten, Genehmigungen und Sicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Camp.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Grüneburgpark — 26 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.

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Fragen an den Magistrat

  1. Welche Kosten im Zusammenhang mit dem Camp trägt die Stadt? Installationen? Infrastruktur?
  2. Wurde das Befahren des Parks mit motorisierten Fahrzeugen erlaubt?
  3. Wurde das Kochen mit Gaskartuschen erlaubt?
  4. Warum wurden die Spielplätze abgesperrt?
  5. Wurden Auflagen bezüglich der Inhalte erlassen?
  6. Welche alternativen Standorte wurden angeboten?
  7. Wurde der Zeitraum verhandelt? Hätte das Camp zeitlich verkürzt werden können?
  8. Welche Maßnahmen wurden nach den Ausschreitungen und dem Übergriff am 22.08.2025 ergriffen? Warum war die Polizei am 22.08.2025 erst mit einer erheblichen zeitlichen Verzögerung vor Ort?
  9. Warum wurde das Vermummungsverbot nicht seitens der Polizei/Ordnungsbehörden durchgesetzt?
  10. Wie wurden während des Camps die Anwohner und Gewerbetreibenden, die Anlieger, geschützt?

Begründung

Zahlreiche Anwohner und Bürger des Stadtteils fühlen sich durch das Camp gestört. Insbesondere im Zusammenhang mit der Positionierung bezüglich des Nahostkonflikts kam es bedauerlicherweise auch zu Ausschreitungen. Schließlich ist für viele Bürger unverständlich, warum die Spielplätze abgesperrt wurden, zahlreiche Sitzbänke nicht genutzt werden konnten und schließlich der Park befahren und mit normalerweise im Landschaftsschutzgebiet nicht zu findenden Infrastruktur ausgestattet wurde. Hier besteht Informationsbedarf.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Juni 2025Sie sind hier
    VV 1220Grünfläche Niddablick erhalten
    Anfrage
  2. 20. August 2025OFOF 1079/9Parkplätze erhalten/Feuchtwiese schützenOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 24. Oktober 2025Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1764Grünfläche Niddablick erhaltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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