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„Grüne Welle“ niederschwellig fördern

Vorlagentyp: V
65 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Auskunftsersuchen vom 18.02.2019, V 1162 entstanden aus Vorlage: OF 752/2 vom 01.02.2019

Betreff: "Grüne Welle" niederschwellig fördern Vorgang: OM 3503/18 OBR 2; ST 2115/18 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. in welchen Straßenabschnitten im Gebiet des Ortsbezirkes 2 die Lichtsignalanlagen eine "grüne Welle" bei einer Fahrgeschwindigkeit von 50 km/h ermöglichen; 2. in welchen Straßenabschnitten im Gebiet des Ortsbezirkes 2 die Lichtsignalanlagen eine "grüne Welle" bei einer Fahrgeschwindigkeit von weniger als 50 km/h ermöglichen; 3. inwiefern innerhalb der unter den Ziffern 1. und 2. erwähnten Abschnitte eine dynamische Hinweisbeschilderung, ab welcher Geschwindigkeit eine "grüne Welle" erreicht wird, zur Emissionsreduktion und durch Vermeidung von Wartezeiten an den Ampeln sowie unnötig schnellem Fahren zwischen den Ampeln für einen flüssigeren Verkehr zweckmäßig ist.

Begründung: Der Straßenverkehr ist einer der bedeutendsten Verursacher von Abgasemissionen. Gerade im Hinblick auf die Feinstaubbelastung in Großstädten sollte der Magistrat alle Möglichkeiten zur Reduktion in Betracht ziehen. Zu starkes Anfahren und daraus resultierendes Abbremsen, Warten an der Ampel und erneutes (zu starkes) Beschleunigen tragen in unnötiger Weise zu dieser Belastung bei. In der Stellungnahme ST 2115 bestätigt der Magistrat, bei allen Planungen von Lichtsignalanlagen die Möglichkeit einer "grünen Welle" zu prüfen. Ist ein Straßenabschnitt auf eine "grüne Welle" bei einer bestimmten Geschwindigkeit ausgelegt, und fahren die Pkw dort schneller, wird die "grüne Welle" verfehlt. Möglicherweise sind einige Pkw-Fahrerinnen und Pkw-Fahrer bei einer Aussicht auf eine "grüne Welle" geneigt, sich an die durch die Beschilderung empfohlene (nicht verbotswidrige) Geschwindigkeit zu halten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Mai 2018OFOF 564/2Dieselfahrverbote vermeidenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 13. August 2018OMOM 3503Dieselfahrverbote vermeidenDirektanregung
  3. 16. November 2018STST 2115Dieselfahrverbote vermeidenStellungnahme
  4. 1. Februar 2019OFOF 752/2Grüne Welle niederschwellig fördernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 18. Februar 2019Sie sind hier
    VV 1162„Grüne Welle“ niederschwellig fördern
    Anfrage
  6. 23. August 2019Antwort des Magistrats · nach 65 WochenSTST 1615"Grüne Welle" niederschwellig fördernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 32 · 17.06.2019
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1

Mitdiskutieren

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