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Ortsbezirk 6: Zeitraum/Prioritätenliste zur Erneuerung von Lichtsignalanlagen

Vorlagentyp: V
150 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 07.10.2014, V 1127 entstanden aus Vorlage: OF 1131/6 vom 22.09.2014

Betreff: Ortsbezirk 6: Zeitraum/Prioritätenliste zur Erneuerung von Lichtsignalanlagen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wo und wie viele Lichtsignalanlagen im Ortsbezirk 6 stehen, deren Technik veraltet (keine Digitaltechnik o. ä.) und deren Erneuerung notwendig ist. Dabei soll eine Prioritätenliste erstellt werden.

Begründung: Bei einem Ortstermin haben Vertreter des Straßenverkehrsamtes eingeräumt, dass die Technik der Lichtsignalanlage in der West-Höchster Straße 103 noch aus den frühen 80er-Jahren stammt und keine Änderung der Verkehrsbeeinflussung ermöglicht. Hierbei wurde auch angemerkt, dass im Stadtbezirk noch viele weitere Anlagen stehen, deren Technik ihren Dienst ordentlich versieht, aber keine neuen Anforderungen ermöglicht. Es wurde erläutert, dass jährlich eine gewisse Anzahl von Anlagen saniert wird. Damit der Ortsbeirat für seinen Ortsbezirk sieht, wann welche Anlage an der Reihe ist, kann eine Prioritätenliste helfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. September 2014OFOF 1131/6Ortsbezirk 6: Zeitraum/Prioritätenliste zur Erneuerung von LichtsignalanlagenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Oktober 2014Sie sind hier
    VV 1127Ortsbezirk 6: Zeitraum/Prioritätenliste zur Erneuerung von Lichtsignalanlagen
    Anfrage
  3. 22. Dezember 2014STST 1593Ortsbezirk 6: Zeitraum/Prioritätenliste zur Erneuerung von LichtsignalanlagenStellungnahme
  4. 13. Oktober 2015OFOF 1500/6Alt-Sossenheim/Abzweigung zur Siegener StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 3. November 2015VV 1478Alt-Sossenheim/Abzweigung zur Siegener StraßeAnfrage
  6. 1. Februar 2016STST 210Alt-Sossenheim/Abzweigung zur Siegener StraßeStellungnahme
  7. 1. Februar 2016STST 204Sossenheim: Ampel auf der Siegener Straße für blinde und sehbehinderte Menschen umrüstenStellungnahme
  8. 12. Oktober 2016OFOF 216/6Sossenheim: Kreuzung Siegener Straße/Alt-Sossenheim sicherer gestaltenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  9. 1. November 2016OMOM 749Sossenheim: Kreuzung Siegener Straße/Alt-Sossenheim sicherer gestaltenDirektanregung
  10. 14. März 2017OMOM 1372Prioritätenliste für die Erneuerung von Lichtsignalanlagen im Ortsbezirk 6 erstellenDirektanregung
  11. 7. August 2017Antwort des Magistrats · nach 150 WochenSTST 1392Prioritätenliste für die Erneuerung von Lichtsignalanlagen im Ortsbezirk 6 erstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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