Ortsbezirk 6: Zeitraum/Prioritätenliste zur Erneuerung von Lichtsignalanlagen
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Zeitraum/Prioritätenliste zur Erneuerung von Lichtsignalanlagen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wo und wie viele Lichtsignalanlagen im Ortsbezirk 6 stehen, deren Technik veraltet (keine Digitaltechnik o.ä.) und deren Erneuerung notwendig ist. Dabei soll eine Prioritätenliste erstellt werden. Begründung: Bei einem Ortstermin zur ST 279/2014 haben die Vertreter des Straßenverkehrsamtes eingeräumt, dass die Technik der Lichtsignalanlage Westhöchster Straße 103 noch aus den frühen 80ziger Jahren stammt und keine Änderung der Verkehrsbeeinflussung ermöglicht. Hierbei wurde auch angemerkt, dass im Stadtbezirk noch viele weitere Anlagen stehen, deren Technik ihren Dienst ordentlich versieht, aber keine neuen Anforderungen ermöglicht. Es wurde erläutert, dass jährlich eine gewisse Anzahl von Anlagen saniert werden. Damit der Ortsbeirat für seinen Ortsbezirk sieht, wann welche Anlage an der Reihe ist, kann eine Prioritätenliste helfen.
Inhalt
Antrag vom 22.09.2014, OF 1131/6
Betreff: Ortsbezirk 6: Zeitraum/Prioritätenliste zur Erneuerung von Lichtsignalanlagen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wo und wie viele Lichtsignalanlagen im Ortsbezirk 6 stehen, deren Technik veraltet (keine Digitaltechnik o.ä.) und deren Erneuerung notwendig ist. Dabei soll eine Prioritätenliste erstellt werden.
Begründung: Bei einem Ortstermin zur ST 279/2014 haben die Vertreter des Straßenverkehrsamtes eingeräumt, dass die Technik der Lichtsignalanlage Westhöchster Straße 103 noch aus den frühen 80ziger Jahren stammt und keine Änderung der Verkehrsbeeinflussung ermöglicht. Hierbei wurde auch angemerkt, dass im Stadtbezirk noch viele weitere Anlagen stehen, deren Technik ihren Dienst ordentlich versieht, aber keine neuen Anforderungen ermöglicht. Es wurde erläutert, dass jährlich eine gewisse Anzahl von Anlagen saniert werden. Damit der Ortsbeirat für seinen Ortsbezirk sieht, wann welche Anlage an der Reihe ist, kann eine Prioritätenliste helfen.Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. September 2014Sie sind hierOFOF 1131/6Ortsbezirk 6: Zeitraum/Prioritätenliste zur Erneuerung von LichtsignalanlagenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 7. Oktober 2014VV 1127Ortsbezirk 6: Zeitraum/Prioritätenliste zur Erneuerung von LichtsignalanlagenAnfrage
- 22. Dezember 2014STST 1593Ortsbezirk 6: Zeitraum/Prioritätenliste zur Erneuerung von LichtsignalanlagenStellungnahme
- 3. November 2015VV 1478Alt-Sossenheim/Abzweigung zur Siegener StraßeAnfrage
- 1. Februar 2016STST 210Alt-Sossenheim/Abzweigung zur Siegener StraßeStellungnahme
- 1. Februar 2016STST 204Sossenheim: Ampel auf der Siegener Straße für blinde und sehbehinderte Menschen umrüstenStellungnahme
- 14. März 2017OMOM 1372Prioritätenliste für die Erneuerung von Lichtsignalanlagen im Ortsbezirk 6 erstellenDirektanregung
- 7. August 2017Antwort des Magistrats · nach 150 WochenSTST 1392Prioritätenliste für die Erneuerung von Lichtsignalanlagen im Ortsbezirk 6 erstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme