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Prioritätenliste für die Erneuerung von Lichtsignalanlagen im Ortsbezirk 6 erstellen

Vorlagentyp: STMagistrat
150 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 07.08.2017, ST 1392

Betreff: Prioritätenliste für die Erneuerung von Lichtsignalanlagen im Ortsbezirk 6 erstellen Von den 19 Lichtsignalanlagen (LSA), die in der Stellungnahme des Magistrats ST 1593, vom 22.12.2014, aufgelistet sind, wurde an folgenden Anlagen der Steuergerätetausch vorgenommen: - Sossenheimer Weg / Kurmainzer Straße (SWK), - Hunsrückstraße / Wartburgstraße / Heimchenweg (HWH), - Oeserstraße / Spielmannstraße (OS), - Sindlinger Kreisel (SID), - Leunastraße / Hostatostraße (L3), - Alt Griesheim / Böhle Schule (AGS) und - Alt Nied / Oeserstraße / An der Wörthspitze (ANOE). In Planung sind die Lichtsignalanlagen Schwanheimer Ufer / Auf- und Abfahrt Brücke (SMB), Sossenheimer Weg / Gotenstraße (SWG) sowie Annabergstraße / Höhe Haus Nr. 22 (ABS). Für diese LSA gibt es noch keinen genauen Termin der Umsetzung. Für folgende Anlagen gibt es noch keine Planungen: - Kleyerstraße / Kleingartenanlage (KKGA), - Oeser Straße / Haus Nr. 113 (OEP), - Sossenheimer Weg / Schule (SOS), - Zuckschwerdtstraße / Gerlachstraße (ZUG), - Alt Sossenheim / Siegener Straße (AS), - Farbenstraße / Höhe Haus Nr. 50 (FAR), - Siegener Straße / Robert-Dissmann-Straße (SI), - West-Höchster Straße / Frankenthaler Weg (WHF) und - Waldschulstraße / Eichendorff-Schule (WSE). Die Lichtsignalanlagen werden entsprechend der vorhandenen personellen Kapazitäten in den nächsten Jahren ausgetauscht. Der Steuergerätetausch erfolgt entweder nach einem technischen Defekt der Anlage oder priorisiert nach dem Alter des Steuergerätes. Die unterschiedlichen Aussagen in den vom Ortsbeirat angesprochenen Stellungnahmen des Magistrats hinsichtlich der Prioritäten der Umsetzung ergeben sich daraus, dass nach Lichtsignalanlagen gefragt ist, deren Erneuerung jeweils verschiedenen Maßnahmenprogrammen mit unterschiedlichen Zielsetzungen angehören. So ist der Austausch von Altgeräten von Neu- und Umbaumaßnahmen von LSA zu unterscheiden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. September 2014OFOF 1131/6Ortsbezirk 6: Zeitraum/Prioritätenliste zur Erneuerung von LichtsignalanlagenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Oktober 2014VV 1127Ortsbezirk 6: Zeitraum/Prioritätenliste zur Erneuerung von LichtsignalanlagenAnfrage
  3. 22. Dezember 2014STST 1593Ortsbezirk 6: Zeitraum/Prioritätenliste zur Erneuerung von LichtsignalanlagenStellungnahme
  4. 13. Oktober 2015OFOF 1500/6Alt-Sossenheim/Abzweigung zur Siegener StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 3. November 2015VV 1478Alt-Sossenheim/Abzweigung zur Siegener StraßeAnfrage
  6. 1. Februar 2016STST 204Sossenheim: Ampel auf der Siegener Straße für blinde und sehbehinderte Menschen umrüstenStellungnahme
  7. 1. Februar 2016STST 210Alt-Sossenheim/Abzweigung zur Siegener StraßeStellungnahme
  8. 12. Oktober 2016OFOF 216/6Sossenheim: Kreuzung Siegener Straße/Alt-Sossenheim sicherer gestaltenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  9. 1. November 2016OMOM 749Sossenheim: Kreuzung Siegener Straße/Alt-Sossenheim sicherer gestaltenDirektanregung
  10. 14. März 2017OMOM 1372Prioritätenliste für die Erneuerung von Lichtsignalanlagen im Ortsbezirk 6 erstellenDirektanregung
  11. 7. August 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 150 Wochen
    STST 1392Prioritätenliste für die Erneuerung von Lichtsignalanlagen im Ortsbezirk 6 erstellen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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