Prioritätenliste für die Erneuerung von Lichtsignalanlagen im Ortsbezirk 6 erstellen
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Alt-Sossenheim — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 01.10.2026.
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- Sossenheim: Treppe zum Kirchberg vor dem Sossenheimer Weihnachtsmarkt wieder öffnen01.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Fußgängerüberweg Westerbachstraße Sossenheim und Verlegung der Bushaltestellen M5504.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Anregung an den Magistrat vom 14.03.2017, OM 1372 entstanden aus Vorlage: OF 334/6 vom 25.02.2017
Betreff: Prioritätenliste für die Erneuerung von Lichtsignalanlagen im Ortsbezirk 6 erstellen Vorgang: V 1127/14 OBR 6; ST 1593/14; V 1478/15 OBR 6; OM 4646/15 OBR 6; ST 204/16; ST 210/16; OM 243/16 OBR 6; ST 1157/16 Der Magistrat wird gebeten, die in seiner Stellungnahme vom 22.12.2014, ST 1593, dargestellte Auflistung an Lichtsignalanlagen, die erneuert werden sollten, zu aktualisieren und dabei darzustellen, 1. welche Anlagen noch erneuert werden müssen und 2. in welcher Reihenfolge bzw. zu welchem Zeitpunkt die Erneuerung geplant ist. Zudem wird der Magistrat gebeten darzulegen, nach welchen Kriterien die Reihenfolge festgelegt wird.
Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 22.12.2014, ST 1593, wurden 19 Lichtsignalanlagen (LSA) aufgelistet, die innerhalb von fünf bis sieben Jahren ausgetauscht werden sollten/sollen. Der Austausch sollte demnach nach dem Alter erfolgen. Eine Terminvorausschau für die Erneuerung konnte nicht gegeben werden. Nun wurde in der Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 210, die sich auf die Erneuerung der Ampel an der Einmündung Alt-Sossenheim/Siegener Straße bezieht, darauf hingewiesen, dass es eine Vormerkliste für die Erneuerung von Lichtsignalanlagen gäbe, die mit Prioritäten für eine Umsetzung versehen wird. Ein wesentlicher Faktor für die Prioritätenbildung sei die Verkehrssicherheit. Ein konkreter Umsetzungszeitpunkt für diese Ampel wurde jedoch wieder nicht genannt. Ebenso konnte man der Stellungnahme nicht entnehmen, welche Lichtsignalanlagen (noch) auf der Vormerkliste vermerkt sind und in welcher Reihenfolge deren Umbau geplant ist. Ähnlich ungenau sieht die Antwort zur Frage nach der Umrüstung der Ampel an der Einmündung Siegener Straße/Robert-Dißmann-Straße aus (vgl. ST 204 und ST 1157). Hier geht es um die zusätzliche Ausstattung der Lichtsignalanlage für Blinde, die auch vom Blinden- und Sehbehindertenbund in Hessen e. V. (BSBH) für diese Ampel befürwortet wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Auskunftsersuchen vom 07.10.2014, V 1127 Stellungnahme des Magistrats vom 22.12.2014, ST 1593 Anregung an den Magistrat vom 03.11.2015, OM 4646 Auskunftsersuchen vom 03.11.2015, V 1478 Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 204 Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 210 Anregung an den Magistrat vom 28.06.2016, OM 243 Stellungnahme des Magistrats vom 29.08.2016, ST 1157 Stellungnahme des Magistrats vom 07.08.2017, ST 1392 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 32 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. September 2014OFOF 1131/6Ortsbezirk 6: Zeitraum/Prioritätenliste zur Erneuerung von LichtsignalanlagenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 7. Oktober 2014VV 1127Ortsbezirk 6: Zeitraum/Prioritätenliste zur Erneuerung von LichtsignalanlagenAnfrage
- 22. Dezember 2014STST 1593Ortsbezirk 6: Zeitraum/Prioritätenliste zur Erneuerung von LichtsignalanlagenStellungnahme
- 13. Oktober 2015OFOF 1500/6Alt-Sossenheim/Abzweigung zur Siegener StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 3. November 2015VV 1478Alt-Sossenheim/Abzweigung zur Siegener StraßeAnfrage
- 1. Februar 2016STST 204Sossenheim: Ampel auf der Siegener Straße für blinde und sehbehinderte Menschen umrüstenStellungnahme
- 1. Februar 2016STST 210Alt-Sossenheim/Abzweigung zur Siegener StraßeStellungnahme
- 12. Oktober 2016OFOF 216/6Sossenheim: Kreuzung Siegener Straße/Alt-Sossenheim sicherer gestaltenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 1. November 2016OMOM 749Sossenheim: Kreuzung Siegener Straße/Alt-Sossenheim sicherer gestaltenDirektanregung
- 13. Januar 2017STST 108Sossenheim: Kreuzung Siegener Straße/Alt-Sossenheim sicherer gestaltenStellungnahme
- 14. März 2017Sie sind hierOMOM 1372Prioritätenliste für die Erneuerung von Lichtsignalanlagen im Ortsbezirk 6 erstellenDirektanregung
- 7. August 2017Antwort des Magistrats · nach 150 WochenSTST 1392Prioritätenliste für die Erneuerung von Lichtsignalanlagen im Ortsbezirk 6 erstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats