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Prioritätenliste für die Erneuerung von Lichtsignalanlagen im Ortsbezirk 6 erstellen

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

07.10.2014

Auskunftsersuchen

Ortsbezirk 6: Zeitraum/Prioritätenliste zur Erneuerung von Lichtsignalanlagen

Details im PARLIS V_1127_2014
22.12.2014

Stellungnahme des Magistrats

Ortsbezirk 6: Zeitraum/Prioritätenliste zur Erneuerung von Lichtsignalanlagen

Details im PARLIS ST_1593_2014
03.11.2015

Anregung Ortsbeirat

Sossenheim: Ampel auf der Siegener Straße für blinde und sehbehinderte Menschen umrüsten

Details im PARLIS OM_4646_2015
03.11.2015

Auskunftsersuchen

Alt-Sossenheim/Abzweigung zur Siegener Straße

Details im PARLIS V_1478_2015
01.02.2016

Stellungnahme des Magistrats

Sossenheim: Ampel auf der Siegener Straße für blinde und sehbehinderte Menschen umrüsten

Details im PARLIS ST_204_2016
01.02.2016

Stellungnahme des Magistrats

Alt-Sossenheim/Abzweigung zur Siegener Straße

Details im PARLIS ST_210_2016
28.06.2016

Anregung Ortsbeirat

Sossenheim: Verkehrssicherheit in der Siegener Straße erhöhen

Details im PARLIS OM_243_2016
29.08.2016

Stellungnahme des Magistrats

Sossenheim: Verkehrssicherheit in der Siegener Straße erhöhen

Details im PARLIS ST_1157_2016
25.02.2017

Antrag Ortsbeirat

Prioritätenliste für die Erneuerung von Lichtsignalanlagen im Ortsbezirk 6 erstellen

Details im PARLIS OF_334-6_2017
14.03.2017

Anregung Ortsbeirat

Prioritätenliste für die Erneuerung von Lichtsignalanlagen im Ortsbezirk 6 erstellen

Details im PARLIS OM_1372_2017
07.08.2017

Stellungnahme des Magistrats

Prioritätenliste für die Erneuerung von Lichtsignalanlagen im Ortsbezirk 6 erstellen

Details im PARLIS ST_1392_2017

S A C H S T A N D :

Anregung an den Magistrat vom 14.03.2017, OM 1372 entstanden aus Vorlage: OF 334/6 vom 25.02.2017

Betreff: Prioritätenliste für die Erneuerung von Lichtsignalanlagen im Ortsbezirk 6 erstellen
Vorgang: V 1127/14 OBR 6; ST 1593/14; V 1478/15 OBR 6; OM 4646/15 OBR 6; ST 204/16; ST 210/16; OM 243/16 OBR 6; ST 1157/16 Der Magistrat wird gebeten, die in seiner Stellungnahme vom 22.12.2014, ST 1593, dargestellte Auflistung an Lichtsignalanlagen, die erneuert werden sollten, zu aktualisieren und dabei darzustellen, 1. welche Anlagen noch erneuert werden müssen und 2. in welcher Reihenfolge bzw. zu welchem Zeitpunkt die Erneuerung geplant ist. Zudem wird der Magistrat gebeten darzulegen, nach welchen Kriterien die Reihenfolge festgelegt wird.

Begründung:

In der Stellungnahme des Magistrats vom 22.12.2014, ST 1593, wurden 19 Lichtsignalanlagen (LSA) aufgelistet, die innerhalb von fünf bis sieben Jahren ausgetauscht werden sollten/sollen. Der Austausch sollte demnach nach dem Alter erfolgen. Eine Terminvorausschau für die Erneuerung konnte nicht gegeben werden. Nun wurde in der Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 210, die sich auf die Erneuerung der Ampel an der Einmündung Alt-Sossenheim/Siegener Straße bezieht, darauf hingewiesen, dass es eine Vormerkliste für die Erneuerung von Lichtsignalanlagen gäbe, die mit Prioritäten für eine Umsetzung versehen wird. Ein wesentlicher Faktor für die Prioritätenbildung sei die Verkehrssicherheit. Ein konkreter Umsetzungszeitpunkt für diese Ampel wurde jedoch wieder nicht genannt. Ebenso konnte man der Stellungnahme nicht entnehmen, welche Lichtsignalanlagen (noch) auf der Vormerkliste vermerkt sind und in welcher Reihenfolge deren Umbau geplant ist. Ähnlich ungenau sieht die Antwort zur Frage nach der Umrüstung der Ampel an der Einmündung Siegener Straße/Robert-Dißmann-Straße aus (vgl. ST 204 und ST 1157). Hier geht es um die zusätzliche Ausstattung der Lichtsignalanlage für Blinde, die auch vom Blinden- und Sehbehindertenbund in Hessen e. V. (BSBH) für diese Ampel befürwortet wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen

dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 07.10.2014, V 1127 Stellungnahme des Magistrats vom 22.12.2014, ST 1593 Anregung an den Magistrat vom 03.11.2015, OM 4646
Auskunftsersuchen vom 03.11.2015, V 1478 Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 204 Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 210 Anregung an den Magistrat vom 28.06.2016, OM 243 Stellungnahme des Magistrats vom 29.08.2016, ST 1157 Stellungnahme des Magistrats vom 07.08.2017, ST 1392
Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 32 1