Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main

Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2002, ST 934

Betreff:

Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten- Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main

Für den Bereich des Kindergartens hat der Magistrat 1996 im Rahmen der Umsetzungsplanung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz das Versorgungsziel in Übereinstimmung mit dem Land auf 85 % festgesetzt, das auf die bis Ende des jeweiligen Kindergartenjahres anspruchsberechtigten vier Jahrgänge bezogen ist. In den letzten Jahren konnte eine gesamtstädtische Versorgungsquote von rund 80 % erreicht werden, die gesamtstädtisch im wesentlichen die Nachfrage gedeckt hat, wenn die geplanten Neubauvorhaben in Neubaugebieten berücksichtigt werden und auch Ausgleiche durch benachbarte Planungsbezirke. Die Versorgungssituation in den einzelnen Stadtteilen ist teilweise recht unterschiedlich: zum Teil orientiert sich dies am unterschiedlichen Bedarf, aber manches Mal bringt es die Familien auch in die Situation ihr Kind in eine Kita eines benachbarten Stadtteils zu bringen. In anderen Fällen ist es der Wunsch der Eltern, ihr Kind in eine Einrichtung in der Nähe ihres Arbeitsplatzes bringen zu können, so dass eine gewisse Mobilität auf beiden Seiten auch gegeben sein muss.

Der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ist nicht an Wohnortnähe gebunden, sondern bezieht sich auf das gesamte Stadtgebiet. Der Magistrat ist aber weiterhin bestrebt, durch gezielte Verbesserungen ein ausreichendes und auch vergleichbar gutes Kindergartenangebot in allen Frankfurter Stadtteilen zu schaffen.

Dass die Versorgungssituation -gerade im Hortbereich- in manchen Stadtteilen in Frankfurt nicht mit der aktuellen Nachfragesituation schritthält ist im zuständigen Stadtschulamt bekannt. Gleichzeitig sind aber leider Reaktionen darauf oft nicht zeitnah oder ausreichend möglich. Im Unterschied zum Kindergartenalter besteht bisher kein Rechtsanspruch der Familien auf einen Hortplatz für ihre schulpflichtigen Kinder.

Es müssen immer wieder Prioritäten gesetzt werden und dann die Versorgungsquoten und der aktuelle Bestand an Einrichtungen in den Stadtteilen zugrunde gelegt werden, um Maßnahmen zu planen.

Obwohl die Stadt Frankfurt in den vergangenen Jahren in die Platzerweiterung der Horte investiert hat und seit 1998 ca. 820 zusätzliche Hortplätze geschaffen wurden (von 7.688 auf 8.499 Hortplätze), ist in Frankfurt der Bedarf in einer Reihe von Stadtteilen immer noch höher als das Angebot.

Parallel zum Ausbau des Hortbereichs hat auch ein Ausbau der schulischen Betreuungsangebote stattgefunden.

Durch die Planungen der Kita-Entwicklung der letzten Jahre können dieses Jahr folgende Vorhaben verwirklicht werden:

es werden im Jahr 2002 in Frankfurt insgesamt 9 Neubauvorhaben fertig gestellt und in Betrieb gehen und gleichzeitig ist geplant, wie im vergangenen Jahr auch ca. 150 zusätzliche Kinderbetreuungsplätze über das Frankfurter Sofortprogramm zu schaffen.

Die Umsetzung zusätzlicher Maßnahmen im Jahr 2002/2003 steht unter dem Vorbehalt der noch nicht absehbaren tatsächlich verfügbaren Haushaltsmittel für 2002, da die Genehmigung des Haushaltes 2002 durch das Land Hessen noch aussteht.

Im Folgenden wird die Versorgungssituation mit Kindergarten- und Hortplätzen in den im Antrag genannten Gebieten des Ortsbezirks 6 beschrieben. Anschließend werden aktuelle Maßnahmeplanungen und deren Umsetzungsstand aufgeführt.

Kita-Planungsbezirk Schwanheim (insb. im Schwanheimer Westen -Schulbezirk der August-Gräser-Schule-)

(vgl. auch Anfragen des OBR 6 V 485, V 486 und OM 1054 vom 09.04.2002)

Im Stadtteil Schwanheim gibt es derzeit acht Kindertageseinrichtungen, die Kinder im Alter von 3 bis 12 Jahren betreuen. In diesen Einrichtungen stehen insgesamt 272 Plätze für Kindergartenkinder, 132 Hortplätze und 20 Plätze in der schulischen Betreuung der August-Gräser-Schule zur Verfügung. Die Kita Cosmos (eine neue Einrichtung seit November 2000 mit 54 Plätzen) in der Zelterstr. 38 nimmt als einzige Kita im Kindergarten auch Kinder unter drei Jahren auf. Zur Zeit gibt es eine ungedeckte Nachfrage an Kindergartenplätzen und eine Zahl an Kindern, die für Sommer 2002 für einen Kindergartenplatz angemeldet sind, aber voraussichtlich in den bestehenden Kitas keinen Platz bekommen können. Ein Bedarf an zusätzlichen Kindergartenplätzen besteht insbesondere in Schwanheim-West. Deshalb wurde vom Stadtschulamt bereits seit Anfang 2001 die Prüfung und Sicherung eines geeigneten Standorts für den Neubau einer Kindertageseinrichtung in Schwanheim-West eingeleitet. Als adäquater Standort wurde das Grundstück an der Deidesheimer Straße (hinter dem Aldi) befunden und das Kita-Neubauprojekt Schwanheim/West wurde dann entsprechend in den Entwurf des Haushaltsplans 2002 aufgenommen und Ende April 2002 von der Stadtverordnetenversammlung auch beschlossen.

Für den nächsten Schritt der innerstädtischen Planungsbeauftragung des Hochbauamtes muss die Genehmigung des Haushaltes 2002 durch das Land Hessen vorliegen. Der OBR 6 wird im Rahmen seiner Entscheidungsbefugnis bezüglich der Auswahl des Standortes entsprechend beteiligt werden.

Der Neubau ist als eine 4 gruppige Einrichtung für rund 80 Kinder im Alter von voraussichtlich 3 bis 12 Jahren geplant.

In Schwanheim besteht die Möglichkeit zur Umsetzung einer kurzfristigen Erweiterung des Angebots im Rahmen des "Sofortprogramms Kinderbetreuung". Durch die nahe Lage am Wald ist es vorgesehen, eine Waldkindergartengruppe mit 15 bis 20 Kindern einzurichten. Ein ehemaliger Laden (mit drei Räumen, Küche, Toilette und Dusche) in Waldnähe (Blankenheimer Str.), der frei zur Vermietung ist, könnte als Treff-/Eß- und Ruhebereich dienen, um eine bis zu 6stündige Betreuung anbieten zu können. Als zusätzliche weitere Räumlichkeit könnte die Gruppe voraussichtlich die Blockhütte auf dem Waldspielpark nutzen. Kontakte zu möglichen Trägern einer solchen Gruppe wurden seitens des Magistrats bereits aufgenommen.

Kita-Planungsbezirk Höchst (insb. im Schulbezirk der Hostatoschule)

Im Stadtteil Höchst gibt es derzeit 14 Kindertageseinrichtungen, die Kinder im Kindergartenalter von 1 bis 12 Jahren betreuen. In diesen Einrichtungen stehen insgesamt 480 Plätze für Kindergartenkinder, 261 Hortplätze und 20 Plätze im Rahmen der schulischen Betreuung in der Hostatoschule zur Verfügung. Durch die Inbetriebnahme der ersten neuen Kita Lindenviertel im umgebauten Torgebäude (ehem. Mc. Nair-Kaserne) in der Karl-Blum-Allee 5-9 wurden im ersten Halbjahr 2002 50 neue Kindergarten- und 40 neue Hortplätze geschaffen. Ein zweiter Kita-Neubau-Standort ist im Linderviertel in der Windhorststraße bereits planungsrechtlich gesichert und in seiner Realisierung abhängig vom Fortgang des Wohnungsneubaugebietes.

Entgegen der ursprünglichen Planung behält die Lehrerkooperative ihren Kindergarten in der Gotenstr. 55 mit 30 Kindergartenplätzen bei, um so dem hohen Bedarf an Kindergartenplätzen in Höchst gerecht zu werden.

Diese Erweiterung an Plätzen im Kita-Planungbezirk Höchst insgesamt wird sich auch entspannend auf die Versorgungssituation im Schulbezirk der Hostatoschule auswirken.

Kita-Planungsbezirk Zeilsheim

(insb. im Schulbezirk Käthe-Kollwitz-Schule)

Im Stadtteil Zeilsheim gibt es derzeit 7 Kindertageseinrichtungen, die Kinder im Alter von 3 bis 12 Jahren betreuen. In diesen Einrichtungen stehen in zwei sich ausgleichenden Schulbezirken (Käthe-Kollwitz-Schule und Adolf-Reichwein-Schule) insgesamt 338 Plätze für Kindergartenkinder und 42 Hortplätze zur Verfügung. Trotz der unterdurchschnittlichen Versorgungsquoten kann dieses Angebot an Kinderbetreuungsplätzen in diesem Stadtteil als annähernd bedarfsgerecht bewertet werden. Eine Angebotserweiterung wird Zeilsheim durch ein Jugendhaus mit integrierter Krabbelstube erfahren. Laut Angaben aus dem Sozialdezernat wird das in Planung befindliche Jugendhaus mit einer dreigruppigen Einrichtung einer Krabbelstube (30 Plätze für unter Dreijährige) an der Pfaffenwiese / Ecke Lenzenbergstraße voraussichtlich bis Ende 2003 in Betrieb gehen.

Kita-Planungsbezirk Griesheim

(insb. im Schulbezirk Boehleschule)

(vgl. Stellungnahme an OBR 6 zur V 497 vom 09.04.02)

In Griesheim gibt es aktuell zwölf Kindertageseinrichtungen. Davon bieten elf Einrichtungen insgesamt 477 Kindergartenplätze und neun Einrichtungen 398 Hortplätze an. Seit August 2001 besteht ein Betreuungsangebot mit 35 Plätzen an der Grundschule Eichendorffschule. Seitens der Boehleschule besteht eine aktuelle Anfrage zur Einrichtung eines schulischen Betreuungsangebotes. Die Gesamtschule Georg-August-Zinn-Schule gehört zu den sechs ausgewählten Frankfurter Schulen, die ab dem Schuljahr 2002/2003 mit Ganztagsangeboten ausgebaut werden wird.

Um in der aktuellen Situation fehlender Betreuungsplätze im Stadtteil Griesheim kurzfristig eine Verbesserung zu erzielen, wird derzeit überprüft, ob es in den Räumen des ehemaligen Kindergartens der Pfingstkirchengemeinde (mit einem Außengelände von ca. 1.000 qm) in der Rehstr. 23 möglich ist, neue Betreuungsplätze zu schaffen. Die Räume stehen für eine Vermietung zur Verfügung und eine Nutzung sowohl für Kindergarten- als auch für Hortkinder ist nach einer Renovierung der Räumlichkeiten denkbar. Der Magistrat hat bereits Gespräche mit den in Frage kommenden Kita-Trägern aufgenommen.

Kita-Planungsbezirk Nied (insb. Nied-Ost im Schulbezirk der Friedrich-List-Schule)

In Nied gibt es aktuell elf Kindertageseinrichtungen. Davon bieten neun Einrichtungen insgesamt 458 Kindergartenplätze und sechs Einrichtungen 222 Hortplätze an. Zudem hat die Friedjof-Nansen-Schule ein schulisches Betreuungsangebot mit 16 Plätzen. In den Schulbezirken der Nidda- und der Friedjof-Nansen-Schule ist das Angebot an Plätzen in Kindergarten und Hort annähernd bedarfsgerecht. Im Schulbezirk der Friedrich-List-Schule in Nied hingegen sind durch die steigenden Kinderzahlen aus dem Wohnungsneubaugebiet zusätzliche Plätze erforderlich. Das zuständige Stadtschulamt überprüft derzeit Möglichkeiten für einen adäquaten Standort eines Kita-Neubau in Nied-Ost. Die finanziellen Mittel hierfür sind im Rahmen des Investitionsprogramms für die Aufstellung des Haushaltsplanes 2003 angemeldet.

Zur Zeit sieht der Magistrat keine Möglichkeit zur Umsetzung kurzfristiger Übergangslösungen im Rahmen des "Sofortprogramms Kinderbetreuung", da keine Räumlichkeiten bekannt sind, die in eine Kita-Nutzung umgewandelt werden könnten.