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Hort- und Kindergartenplätze - Maßnahmen ergreifen, wo Mangel herrscht!

Vorlagentyp: OFGRÜNE
27 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Begründung

Wie dem Bericht B977 zu entnehmen ist, ist in den genannten Gebieten der Versorgungsgrad mit Kindergartenplätzen unter 50%, bei einem angestrebten Ziel von 80-85%. Alle o.a. Gebiete haben eine deutlich unterdurchschnittliche Versorgung mit Hortplätzen aufzuweisen. Es geht dabei nicht nur um die Zukunft unserer Kinder, sondern auch um die Möglichkeiten von Eltern, ihren Beruf ausüben zu können, hier werden insbesondere Alleinerziehende und Frauen in ihren Möglichkeiten unzumutbar eingeschränkt. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.12.2001, B 977 Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 6 am 15.01.2002, TO I, TOP 75 Beschluss: 1.

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 977 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 344/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu

  1. Einstimmige Annahme zu
  2. Einstimmige Annahme
  3. Sitzung des OBR 6 am 05.02.2002, TO I, TOP 18 Beschluss: 1.
    • a)Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
    • b)Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 977 ebenfalls zurückzustellen.
  4. Die Vorlage OF 344/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme
  7. Sitzung des OBR 6 am 05.03.2002, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung OA 613 2002
  8. Die Vorlage B 977 dient unter Hinweis auf OA 613 zur Kenntnis. 2.
    • a)Auf Antrag der CDU werden im Tenor der Vorlage OF 344/6 die Worte "Sindlingen 56 (Meisterschule)" gestrichen.
    • b)Der Rest der Vorlage OF 344/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass vor den Worten "zu ergreifen" im Tenor die Worte "unter Berücksichtigung der individuellen Wartelisten der Einrichtungen" eingefügt werden. Abstimmung: zu
  9. Einstimmige Annahme zu 2. zu
    • a): CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung der Streichung) bei Enthaltung REP zu
    • b): Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 14.01.2002, OF 344/6

Betreff:

Hort- und Kindergartenplätze - Maßnahmen ergreifen, wo Mangel herrscht!

Der Ortsbeirat 6 wolle beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um in den Gebieten mit besonders schlechter Versorgung mit Kindergarten- und Hortplätzen eine Verbesserung der Situation zu erreichen. Insbesondere betrifft dies im Ortsbezirk 6 Kindergarten- und Hortplätze in den Planungsgebieten/Schulbezirken Schwanheim 59 (August-Gräser Schule), Höchst 50 (Hostatoschule), Zeilsheim 54 (Käthe-Kollwitz-Schule). Im Bereich Hortplätze sind darüber hinaus noch Maßnahmen in Griesheim 45 (Boehleschule), Sindlingen 56 (Meisterschule) und Nied 49 (Friedrich-List-Schule) zu ergreifen.

Begründung:

Wie dem Bericht B977 zu entnehmen ist, ist in den genannten Gebieten der Versorgungsgrad mit Kindergartenplätzen unter 50%, bei einem angestrebten Ziel von 80-85%. Alle o.a. Gebiete haben eine deutlich unterdurchschnittliche Versorgung mit Hortplätzen aufzuweisen.

Es geht dabei nicht nur um die Zukunft unserer Kinder, sondern auch um die Möglichkeiten von Eltern, ihren Beruf ausüben zu können, hier werden insbesondere Alleinerziehende und Frauen in ihren Möglichkeiten unzumutbar eingeschränkt.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.12.2001, B 977 Zuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Dezember 2001BB 977Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung in Frankfurt am Main hier: Kindergarten- und Hortbereich, Fortschreibung 2000Magistratsbericht
  2. 14. Januar 2002Sie sind hier
    OFOF 344/6Hort- und Kindergartenplätze - Maßnahmen ergreifen, wo Mangel herrscht!
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 5. März 2002OAOA 613Hort- und Kindergartenplätze - Maßnahmen ergreifen, wo Mangel herrscht! Bericht des Magistrats vom 07.12.2001, B 977Anregung
  4. 12. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 934Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am MainStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 7 · 15.01.2002
TO I, TOP 75
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 977 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 344/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 8 · 05.02.2002
TO I, TOP 18
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 977 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 344/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 9 · 05.03.2002
TO I, TOP 14
Beraten
Anregung OA 613 2002 1. Die Vorlage B 977 dient unter Hinweis auf OA 613 zur Kenntnis. 2. a) Auf Antrag der CDU werden im Tenor der Vorlage OF 344/6 die Worte "Sindlingen 56 (Meisterschule)" gestrichen. b) Der Rest der Vorlage OF 344/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass vor den Worten "zu ergreifen" im Tenor die Worte "unter Berücksichtigung der individuellen Wartelisten der Einrichtungen" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
REP
zu 2 / b)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu a): CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung der Streichung) bei Enthaltung REP zu b): Einstimmige Annahme

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