"Wildes" Aufstellen von Altkleider- und Schuhsammelcontainern
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 11.06.2012, ST 918
Betreff: "Wildes" Aufstellen von Altkleider- und Schuhsammelcontainern Die genannten Aufstellorte wurden überprüft und aufgestellte Altkleider- und Schuhcontainer beseitigt, sofern diese unerlaubt und auf städtischen Flächen aufgestellt waren. Durch die Stadtpolizei werden im Stadtgebiet die Altkleidercontainer und Schuhcontainer systematisch kontrolliert. Unerlaubt aufgestellte Altkleider- und Schuhcontainer werden bei entsprechender Feststellung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben beseitigt. Hierbei ist es jedoch erforderlich, den jeweiligen Betreiber festzustellen und eine Frist zur Abholung zu setzen. Kommt der Betreiber seiner Pflicht nicht nach, so wird der betroffene Container abgeräumt. Jeglichen eingehenden Beschwerden über Altkleidercontainer wird nachgegangen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. August 2011OFOF 34/11.Wildes. Aufstellen von Altkleider- und SchuhsammelcontainernOrtsbeiratsantrag · SPD
- 12. September 2011OMOM 341„Wildes“ Aufstellen von Altkleider- und SchuhsammelcontainernDirektanregung
- 9. Dezember 2011STST 1351"Wildes" Aufstellen von Altkleider- und SchuhsammelcontainernStellungnahme
- 11. Juni 2012Sie sind hierSTST 918"Wildes" Aufstellen von Altkleider- und SchuhsammelcontainernStellungnahme
- 19. September 2014BB 371Änderung der Vorgartensatzung Aufstellen von Schuh- und AltkleidersammelbehälterMagistratsbericht
- 17. September 2015OFOF 352/11Rückwirkende Erstattung der gezahlten Gebühren für Sondernutzungsrechte seit 01.01.2011: Für die Sondernutzungen im öffentlichen Raum, für die Aufsteller von genehmigten Altkleidercontainern in der Stadt Frankfurt am Main (Rotes Kreuz, Malteser etc.)Ortsbeiratsantrag · SPD
- 5. Oktober 2015OAOA 669Rückwirkende Erstattung der gezahlten Gebühren seit 01.01.2011 für die Sondernutzungen im öffentlichen Raum für die Aufsteller von genehmigten Altkleidercontainern in der Stadt Frankfurt am Main (Rotes Kreuz, Malteser etc.)Anregung
- 4. April 2016Antwort des Magistrats · nach 243 WochenSTST 586Rückwirkende Erstattung der gezahlten Gebühren seit 01.01.2011 für die Sondernutzungen im öffent-lichen Raum für die Aufsteller von genehmigten Altkleidercontainern in der Stadt Frankfurt am Main (Rotes Kreuz, Malteser etc.)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab