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Wahllokal 323/03 Sachsenhäuser Landwehrweg

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 06.06.2008, ST 918

Betreff:

Wahllokal 323/03 Sachsenhäuser Landwehrweg

zu

  1. Der Abriss der Freiherr-vom-Stein-Schule erforderte die Verlegung von vier Wahllokalen. Diese wurden aus Platzgründen und wegen der unterschiedlichen Einzugsgebiete in verschiedenen Gebäuden untergebracht. Die geplante Verlegung des Wahlbezirks 323-03 in das did deutsch-institut, Großer Hasenpfad 1, kam kurzfristig nicht zu Stande. zu
  2. Der Wahlbezirk liegt südlich der Mörfelder Landstraße und damit der Martin-Buber-Schule am nächsten. Für einen Teil der Wählerinnen und Wähler bedeutet die Verlegung sogar eine Verkürzung ihres Weges. Die Verlegung des Wahllokals in die Wallschule hätte für alle Wahlberechtigten eine weitere Wegstrecke zum Wahllokal zur Folge gehabt (die zuständige Stadtbezirksvorsteherin war beteiligt). zu
  3. Die Urnenwahlbeteiligung im Wahllokal 323-03 stieg im Vergleich mit 2003 um 1,7 und die Wahlbeteiligung einschließlich der Briefwahl um 2,7 Prozentpunkte. Das liegt über dem Anstieg im gesamten Ortsbezirk 5 (0,5 Prozentpunkte). Die Verlegung des Wahllokals in die Martin-Buber-Schule hatte offensichtlich keine geringere Wahlbeteiligung gegenüber der Landtagswahl 2003 zur Folge. Die Wahlbeteiligungen in den Wahllokalen des Goetheinstituts sind gegenüber der vorangegangen Landtagswahl ebenfalls gestiegen. Zu beobachten ist, dass in Wahlbezirken, deren Wahllokale gegenüber der letzten Landtagswahl nicht verlegt wurden, sowohl steigende als auch sinkende Wahlbeteiligungen zu verzeichnen sind. Im Gebiet des Ortsbezirks 5 sind dies z. B. die Wahllokale in den Wahlgebäuden Bergiusschule oder Salzmannschule.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Januar 2008OFOF 489/5Wahllokal 323/03: Sachsenhäuser LandwehrwegOrtsbeiratsantrag · FAG
  2. 26. Februar 2008OFOF 496/5Wahllokal 323/03 Sachsenhäuser LandwehrwegOrtsbeiratsantrag · FAG
  3. 14. März 2008VV 631Wahllokal 323/03 Sachsenhäuser LandwehrwegAnfrage
  4. 6. Juni 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 918Wahllokal 323/03 Sachsenhäuser Landwehrweg
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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