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Wahllokal 323/03 Sachsenhäuser Landwehrweg

Vorlagentyp: V
18 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Begründung

Durch den derzeitigen Neubau der Freiherr-vom-Stein-Schule musste das Wahllokal von der Kaulbachstraße verlegt werden. Das neue Wahllokal war in der Martin-Buber-Schule im Sachsenhäuser Landwehrweg 301. Dieses Wahllokal ist nicht nur weit weg vom alten Wahllokal, sondern auch für Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, wesentlich mühsamer zu erreichen. Daher besteht die Befürchtung, dass weniger Menschen zur Wahl gegangen sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.06.2008, ST 918 Aktenzeichen: 12 1

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 14.03.2008, V 631

entstanden aus Vorlage: OF 496/5 vom 26.02.2008

Betreff:

Wahllokal 323/03 Sachsenhäuser Landwehrweg

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:

  1. Gab es keine bessere Lösung als die Verlegung des Wahllokales 323/03 in die Martin-Buber-Schule im Sachsenhäuser Landwehrweg 301?
  2. Wurden andere Unterbringungsmöglichkeiten wie zum Beispiel die Wallschule geprüft?
  3. Kam es zu einer geringeren Wahlbeteiligung in diesem Wahlbezirk als in den Wahllokalen der ehemaligen Freiherr-vom-Stein-Schule, die in die Räume des Goetheinstitutes am Diesterwegplatz verlegt wurden (Vergleich der Landtagswahlen 2003/2008)?

Begründung:

Durch den derzeitigen Neubau der Freiherr-vom-Stein-Schule musste das Wahllokal von der Kaulbachstraße verlegt werden. Das neue Wahllokal war in der Martin-Buber-Schule im Sachsenhäuser Landwehrweg 301. Dieses Wahllokal ist nicht nur weit weg vom alten Wahllokal, sondern auch für Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, wesentlich mühsamer zu erreichen. Daher besteht die Befürchtung, dass weniger Menschen zur Wahl gegangen sind.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Januar 2008OFOF 489/5Wahllokal 323/03: Sachsenhäuser LandwehrwegOrtsbeiratsantrag · FAG
  2. 26. Februar 2008OFOF 496/5Wahllokal 323/03 Sachsenhäuser LandwehrwegOrtsbeiratsantrag · FAG
  3. 14. März 2008Sie sind hier
    VV 631Wahllokal 323/03 Sachsenhäuser Landwehrweg
    Anfrage
  4. 6. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 918Wahllokal 323/03 Sachsenhäuser LandwehrwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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