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Wahllokal 323/03 Sachsenhäuser Landwehrweg

Vorlagentyp: OFFAG
18 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Durch den derzeitigen Neubau der Freiherr-vom-Stein-Schule musste das Wahllokal von der Kaulbachstraße verlegt werden. Das neue Wahllokal war in der Martin-Buber-Schule im Sachsenhäuser Landwehrweg 301. Dieses Wahllokal ist nicht nur weit weg vom alten Wahllokal, sondern auch für Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, wesentlich mühsamer zu erreichen. Daher besteht die Befürchtung, dass weniger Menschen zur Wahl gingen.

Inhalt

Antrag vom 26.02.2008, OF 496/5

Betreff:

Wahllokal 323/03 Sachsenhäuser Landwehrweg

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:

  1. Gab es keine bessere Lösung als die Verlegung des Wahllokales 323/03 in die Martin-Buber-Schule im Sachsenhäuser Landwehrweg 301?
  2. Wurden andere Unterbringungsmöglichkeiten wie zum Beispiel die Wallschule geprüft?
  3. Kam es durch die Verlegung zu einer geringeren Wahlbeteiligung in diesem Wahlbezirk als in Wahllokalen, der ehemaligen Freiherr-vom-Stein-Schule die in die Räume des Goetheinstitutes am Diesterwegplatz verlegt wurden. (Vergleich der Landtagswahlen 2003 / 2008)?

Begründung:

Durch den derzeitigen Neubau der Freiherr-vom-Stein-Schule musste das Wahllokal von der Kaulbachstraße verlegt werden. Das neue Wahllokal war in der Martin-Buber-Schule im Sachsenhäuser Landwehrweg 301. Dieses Wahllokal ist nicht nur weit weg vom alten Wahllokal, sondern auch für Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, wesentlich mühsamer zu erreichen. Daher besteht die Befürchtung, dass weniger Menschen zur Wahl gingen.

Hauptvorlage: Antrag vom 30.01.2008, OF 489/5 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Januar 2008OFOF 489/5Wahllokal 323/03: Sachsenhäuser LandwehrwegOrtsbeiratsantrag · FAG
  2. 26. Februar 2008Sie sind hier
    OFOF 496/5Wahllokal 323/03 Sachsenhäuser Landwehrweg
    Ortsbeiratsantrag · FAG
  3. 14. März 2008VV 631Wahllokal 323/03 Sachsenhäuser LandwehrwegAnfrage
  4. 6. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 918Wahllokal 323/03 Sachsenhäuser LandwehrwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 21 · 14.03.2008
TO I, TOP 14
Angenommen
Auskunftsersuchen V 631 2008 1. Die Vorlage OF 489/5 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 496/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor in Ziffer 3. die Worte "durch die Verlegung" gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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