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Wahllokal 323/03: Sachsenhäuser Landwehrweg

Vorlagentyp: OFFAG
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Begründung

Durch den derzeitigen Neubau der Freiherr-vom-Stein-Schule musste das Wahllokal von der Kaulbachstraße verlegt werden. Das neue Wahllokal war in der Martin-Buber-Schule im Sachsenhäuser Landwehrweg 301. Dieses Wahllokal ist nicht nur weit weg vom alten Wahllokal, sondern auch für Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, wesentlich mühsamer zu erreichen. Daher besteht die Befürchtung, dass weniger Menschen zur Wahl gingen.

Inhalt

Antrag vom 30.01.2008, OF 489/5

Betreff:

Wahllokal 323/03: Sachsenhäuser Landwehrweg

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:

  1. Gab es keine bessere Lösung als die Verlegung des Wahllokales 323/03 in die Martin-Buber Schule im Sachsenhäuser Landwehrweg 301?
  2. Kam es durch die Verlegung zu einer geringeren Wahlbeteiligung in diesem Wahlbezirk als in Wahllokalen, die nicht verlegt werden mussten (Vergleich der Landtagswahlen 2003 / 2008)?
  3. Wohin wurden die anderen Wahllokale der ehemaligen Freiherr-vom-Stein-Schule verlegt?

Begründung:

Durch den derzeitigen Neubau der Freiherr-vom-Stein-Schule musste das Wahllokal von der Kaulbachstraße verlegt werden. Das neue Wahllokal war in der Martin-Buber-Schule im Sachsenhäuser Landwehrweg 301. Dieses Wahllokal ist nicht nur weit weg vom alten Wahllokal, sondern auch für Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, wesentlich mühsamer zu erreichen. Daher besteht die Befürchtung, dass weniger Menschen zur Wahl gingen.

Nebenvorlage: Antrag vom 26.02.2008, OF 496/5 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Januar 2008Sie sind hier
    OFOF 489/5Wahllokal 323/03: Sachsenhäuser Landwehrweg
    Ortsbeiratsantrag · FAG
  2. 26. Februar 2008OFOF 496/5Wahllokal 323/03 Sachsenhäuser LandwehrwegOrtsbeiratsantrag · FAG
  3. 14. März 2008VV 631Wahllokal 323/03 Sachsenhäuser LandwehrwegAnfrage
  4. 6. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 918Wahllokal 323/03 Sachsenhäuser LandwehrwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 20 · 15.02.2008
TO I, TOP 25
Beraten
Die Vorlage OF 489/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 21 · 14.03.2008
TO I, TOP 14
Zurückgezogen
Auskunftsersuchen V 631 2008 1. Die Vorlage OF 489/5 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 496/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor in Ziffer 3. die Worte "durch die Verlegung" gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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