Vereinfachtes Verfahren und mehr Unterstützung für Nachbarschaftsstraßen
Zusammenfassung
Der Magistrat hat einen Handlungsleitfaden für Nachbarschaftsstraßen entwickelt, um das Verfahren zu vereinfachen und die Unterstützung zu erhöhen. Ziel ist es, die Verkehrszeichenpläne professionell erstellen zu lassen und die Anlieferung sowie Aufstellung der Schilder zu regeln.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Es wurde seitens des Magistrats ein Handlungsleitfaden entwickelt. Dieser steht online zur Verfügung und wurde den Ortsbeiräten zur Kenntnis übersandt. Nach diesem Handlungsleitfaden war zu verfahren. An diesem Verfahren wird festgehalten.
Link: https://frankfurt.de/themen/verkehr/fussgaenger/nachbarschaftsstrassen
Die Verkehrszeichenpläne werden zukünftig von einer Fachfirma erstellt und den Antragstellenden zur Verfügung gestellt.
Eine kostenfreie Anlieferung, Aufstellung und Abholung der Schilder und des Absperrmaterials kann aus Ressourcengründen nicht erfolgen. Eine entsprechende externe Vergabe wird derzeit geprüft.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Juni 2023OFOF 545/3Vereinfachtes Verfahren und mehr Unterstützung für NachbarschaftsstraßenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. Oktober 2023OMOM 4554Nachbarschaftsstraßen: Verfahren vereinfachen und Unterstützung seitens der Stadt erhöhenDirektanregung
- 19. Oktober 2023OMOM 4685Vereinfachtes Verfahren und mehr Unterstützung für NachbarschaftsstraßenDirektanregung
- 2. Januar 2024OFOF 546/11Vereinfachtes Verfahren und mehr Unterstützung für „Nachbarschaftsstraßen“ ab 2024Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., FDP
- 15. Januar 2024OMOM 4938Vereinfachtes Verfahren und mehr Unterstützung für „Nachbarschaftsstraßen“ ab 2024Direktanregung
- 6. Mai 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 900Vereinfachtes Verfahren und mehr Unterstützung für NachbarschaftsstraßenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab