Einhaltung der Vorgartensatzung
Zusammenfassung
Der Magistrat überprüft die Vorgartensatzung im Rahmen der üblichen Verfahren. Die Vorgarten- und Freiraumsatzung sind entscheidend für eine klimagerechte Stadtentwicklung, was möglicherweise zu einem erhöhten Personalbedarf führen könnte.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenStellungnahme des Magistrats
Vorläufige Stellungnahme: Seitens des Magistrats erfolgt die Überprüfung der Vorgartensatzung in der bisherigen üblichen Verfahrensweise. Derzeit befindet sich die Gestaltungssatzung Freiraum und Klima (Freiraumsatzung) im Geschäftsgang des Magistrats. Die Vorgarten- und die Freiraumsatzung stellen einen wichtigen Bestandteil einer klimagerechten Stadtentwicklung dar. Der Vollzug dieser Satzungen verursacht daher möglicherweise einen erhöhten Personalbedarf in den entsprechenden Arbeitsbereichen. Eine Prüfung hinsichtlich des eventuellen Stellenbedarfes ist noch nicht abgeschlossen. Nach Abschluss seiner Prüfung wird der Magistrat hierüber erneut berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Januar 2020STST 47Ahndung von Verstößen gegen die VorgartensatzungStellungnahme
- 3. März 2020OFOF 855/3Einhaltung der VorgartensatzungOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 28. Mai 2020OMOM 6096Einhaltung der VorgartensatzungDirektanregung
- 21. September 2020STST 1643Einhaltung der VorgartensatzungStellungnahme
- 4. Januar 2021OFOF 1036/3Planstellen wegen VorgartensatzungOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 21. Januar 2021OMOM 7170Planstellen wegen VorgartensatzungDirektanregung
- 26. April 2021Sie sind hierSTST 888Einhaltung der VorgartensatzungStellungnahme
- 1. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 89 WochenSTST 1813Einhaltung der VorgartensatzungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab