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Unterliederbach: Parken in der Euckenstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
43 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat auf die Anregung zum Parken in der Euckenstraße reagiert und erklärt, dass das Parken auf Gehwegen grundsätzlich verboten ist. Es wird auf die Möglichkeit von Kontrollen durch die Verkehrspolizei hingewiesen, um Fehlverhalten zu ahnden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Euckenstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Vorläufige Stellungnahme:

Zu 1.: Der Anregung wird entsprochen.

Zu 2.: Das Parken auf Gehwegen ist grundsätzlich verboten, außer es ist durch entsprechende Beschilderung erlaubt. Dies ist hier nicht der Fall. Eine Haltverbotsbeschilderung bezieht sich immer nur auf die Fahrbahn. Dem Fehlverhalten der Verkehrsteilnehmenden ist durch Kontrollen der Städtischen Verkehrspolizei zu begegnen. Das Verkehrssicherheitstelefon nimmt Parkverstöße unter der Rufnummer 069/212-36360 entgegen (montags bis freitags von 7:00 Uhr bis 22:00 Uhr und samstags von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr).

Zu 3.: Der Magistrat bedauert, in der von der Geschäftsordnung vorgegebenen Frist keine abschließende Stellungnahme abgeben zu können. Die Beantwortung erfolgt im zweiten Quartal 2021.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 30. Dezember 2020OFOF 1441/6Unterliederbach: Parken in der EuckenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. Januar 2021OMOM 7111Unterliederbach: Parken in der EuckenstraßeDirektanregung
  3. 19. April 2021Sie sind hier
    STST 863Unterliederbach: Parken in der Euckenstraße
    Stellungnahme
  4. 25. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 1975Unterliederbach: Parken in der EuckenstraßeStellungnahme
  5. 18. Februar 2022OFOF 380/6Unterliederbach: Bürgersteig der Euckenstraße gegen parkende Autos sichernOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 15. März 2022OMOM 1791Unterliederbach: Bürgersteig der Euckenstraße gegen parkende Autos sichernDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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