Pilotprojekt "cleanffm" ablehnen

Stellungnahme des Magistrats vom 19.01.2018, ST 80

Betreff: Pilotprojekt "cleanffm" ablehnen Zu der Forderung des Ortsbeirates verweist der Magistrat auf die OM 1988 vom 21.08.2017 in welcher ausgeführt wurde, dass aufgrund der ausgesprochen starken Grill-Aktivitäten, verbunden mit den negativen Begleiterscheinungen wie beispielsweise Vermüllung, Brandstellen und wildes Urinieren, der Einsatz von Parkwächtern sowohl von der Stadtpolizei zu deren Unterstützung als auch durch das Grünflächenamt begrüßt wird. Für die Sommermonate 2018 wurde deshalb der Einsatz von Parkwächtern im Bereich des Rebstockparks eingeplant. In wieweit dies im Rahmen der Auflagen zur Haushaltsführung 2018 noch umzusetzen ist, kann derzeit nicht verbindlich zugesagt werden. Grundsätzlich wurden die Pilotflächen der Kampagne cleanffm nicht in Bezug auf die Innenstadtlage ausgesucht, dies verdeutlicht z.B. die Auswahl des Lohrparks, sondern anhand der Beschwerdelage. Bei der Auswahl der Pilotflächen wurde bewusst auf eine Mischung unterschiedlicher Grünflächen mit verschiedenen Strukturen und Nutzungsgruppen Wert gelegt. Der Rebstockpark wird ähnlich genutzt wie der Ostpark, auch die Unterschiedlichkeit der Nutzungsinteressen ist weitgehend identisch. Das Projekt cleanffm soll verschiedene Lösungsansätze für mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum erproben. Nach der Evaluation ist das Ziel, die vielversprechenden Maßnahmen unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten auch auf die weiteren städtischen Flächen auszuweiten. Das Grünflächenamt nimmt den Wunsch nach mehr Sauberkeit im Rebstockpark zur Kenntnis und strebt an, im Rahmen seiner Möglichkeiten die Situation zu verbessern. Hierzu wird der Ortsbeirat gebeten, das Grünflächenamt gern durch gezielte Informationen oder geeignete Mitteilungen zu unterstützen.