Pilotprojekt „cleanffm“ ablehnen
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Rebstockpark — 31 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
- Radweganbindung für das Gymnasium Römerhof21.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Verkehrsplanung für das neue Rebstockbad21.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Spielplatz im neuen Rebstockpark schnell wieder nutzbar machen - Nachfrage14.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Rebstockpark per E-MailBegründung
ablehnen Der Ortsbeirat möge beschließen, die Vorlage M158 zum Pilotprojekt "cleanffm" in der derzeitigen Fassung wird abgelehnt. Der Magistrat wird aufgefordert, nicht nur die Innenstadtnahen Parks in dem Projekt zu berücksichtigen. Der Magistrat soll mindestens auch den sehr stark genutzten Rebstockpark in das Projekt aufnehmen. Begründung: Den Bürgerinnen und Bürgern, ist es nicht verständlich, warum immer nur diese Art der Projekte in den Innenstädten gemacht werden, auch der Rebstockpark wird an den Wochenenden sehr stark genutzt. Der Rebstockpark sollte in dieses Pilotprojekt aufgenommen werden.
Inhalt
Antrag vom 30.09.2017, OF 371/2
Betreff: Pilotprojekt "cleanffm" ablehnen Der Ortsbeirat möge beschließen, die Vorlage M158 zum Pilotprojekt "cleanffm" in der derzeitigen Fassung wird abgelehnt. Der Magistrat wird aufgefordert, nicht nur die Innenstadtnahen Parks in dem Projekt zu berücksichtigen. Der Magistrat soll mindestens auch den sehr stark genutzten Rebstockpark in das Projekt aufnehmen.
Begründung: Den Bürgerinnen und Bürgern, ist es nicht verständlich, warum immer nur diese Art der Projekte in den Innenstädten gemacht werden, auch der Rebstockpark wird an den Wochenenden sehr stark genutzt. Der Rebstockpark sollte in dieses Pilotprojekt aufgenommen werden.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.08.2017, M 158 Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. August 2017MM 158Pilotprojekt „cleanffm“Magistratsvortrag
- 30. September 2017Sie sind hierOFOF 371/2Pilotprojekt „cleanffm“ ablehnenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 23. Oktober 2017OMOM 2251Pilotprojekt „cleanffm“ ablehnenDirektanregung
- 19. Januar 2018Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 80Pilotprojekt "cleanffm" ablehnenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung BFF zu 2. Annahme bei Enthaltung BFF zu 3. CDU, SPD, 3 GRÜNE, LINKE. und Piraten gegen BFF (= Annahme) bei Enthaltung 1 GRÜNE und FDP