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Pilotprojekt „cleanffm“ ablehnen

Vorlagentyp: OM
22 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 23.10.2017, OM 2251 entstanden aus Vorlage: OF 371/2 vom 30.09.2017

Betreff: Pilotprojekt "cleanffm" ablehnen Vorgang: M 158/17 Der Ortsbeirat stimmt der Vorlage M 158 zum Pilotprojekt "cleanffm" unter der folgenden Maßgabe zu: Der Magistrat wird aufgefordert, nicht nur die innenstadtnahen Parks in dem Projekt zu berücksichtigen, sondern auch den Rebstockpark, wobei gegebenenfalls auf den Günthersburgpark verzichtet werden könnte.

Begründung: Den Bürgerinnen und Bürgern ist es nicht verständlich, warum diese Art der Projekte immer nur in den Innenstädten gemacht werden, auch der Rebstockpark wird an den Wochenenden sehr stark genutzt. Der Rebstockpark sollte in dieses Pilotprojekt aufgenommen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. August 2017MM 158Pilotprojekt „cleanffm“Magistratsvortrag
  2. 30. September 2017OFOF 371/2Pilotprojekt „cleanffm“ ablehnenOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 23. Oktober 2017Sie sind hier
    OMOM 2251Pilotprojekt „cleanffm“ ablehnen
    Direktanregung
  4. 19. Januar 2018Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 80Pilotprojekt "cleanffm" ablehnenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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