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Fahrradstraßen im Ortsbezirk 11

Vorlagentyp: STMagistrat
54 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Magistrat begrüßt die Einrichtung von Fahrradstraßen im Ortsbezirk 11, um den Radverkehr zu fördern. Es sind jedoch umfassende Prüfungen und Konzepte erforderlich, die frühestens 2022 beginnen können.

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Stellungnahme des Magistrats

Grundsätzlich begrüßt der Magistrat die Einrichtung von Fahrradstraßen im Ortsbezirk 11. Rechtliche Grundlage für die Einrichtung von Fahrradstraßen sind die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und die dazugehörige Verwaltungsvorschrift (VwV-StVO). In der Verwaltungsvorschrift heißt es: "Fahrradstraßen kommen dann in Betracht, wenn der Radverkehr die vorherrschende Verkehrsart ist oder dies alsbald zu erwarten ist. Anderer Fahrzeugverkehr als der Radverkehr darf nur ausnahmsweise durch die Anordnung entsprechender Zusatzzeichen zugelassen werden ([...] insbesondere Anliegerverkehr). Daher müssen vor der Anordnung die Bedürfnisse des Kraftfahrzeugverkehrs ausreichend berücksichtigt werden (alternative Verkehrsführung)." Damit die Fahrradstraße in ihrer Bedeutung als wichtiges Infrastrukturelement zur Förderung des Radverkehrs gerecht wird, sind weitere Kriterien zu berücksichtigen (insbesondere Fahrgassenbreite, Sicherheitsabstände zum ruhenden Verkehr). Die Ortsbeiratsanregung umfasst daher einen großen Prüfauftrag (Analyse, Begehungen, Zählungen et cetera) sowie ein umfassendes Konzept (Definition Kriterien, Priorisierung et cetera). Die Prüfungen können frühestens im Jahr 2022 vorgenommen werden. Derzeit werden zwei Radverkehrskonzepte für den Süden (Sachsenhausen, Niederrad) und Westen (Sossenheim, Nied, Gries, Höchst, Untergliederbach, Zeilsheim und Sindlingen) erstellt. Solche Konzepte dienen dazu, das Radverkehrsnetz zu erneuern, beziehungsweise fortzuschreiben. Es ist beabsichtigt, für alle Frankfurter Stadtteile Radverkehrskonzepte zu erstellen. Darin werden unter anderem mögliche Fahrradstraßen identifiziert, sowie deren Umsetzbarkeit geprüft. Von der Betrachtung einzelner Straßen ohne Gesamtkonzept wird abgesehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2020OFOF 796/11Fahrradstraßen im Ortsbezirk 11Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 30. November 2020VV 1868Fahrradstraßen im Ortsbezirk 11Anfrage
  3. 26. März 2021Sie sind hier
    STST 706Fahrradstraßen im Ortsbezirk 11
    Stellungnahme
  4. 15. Mai 2021OFOF 36/11Radverkehrskonzept für den Frankfurter Osten priorisierenOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 5. Juli 2021OMOM 497Radverkehrskonzept für den Frankfurter Osten priorisierenDirektanregung
  6. 29. November 2021Antwort des Magistrats · nach 54 WochenSTST 2144Radverkehrskonzept für den Frankfurter Osten priorisierenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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