Wildparken im Ostend

Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2012, ST 616

Betreff: Wildparken im Ostend Während des Umbaus der Sonnemannstraße und der Oskar-von-Miller-Straße wurde der Martin-Elsässer-Platz zur Baustelleneinrichtung und zur Lagerung von Baumaterialien genutzt. Derzeit ist der Platz nur provisorisch hergerichtet. Der Magistrat erarbeitet derzeit in Zusammenarbeit mit der Martin-Elsässer-Stiftung künstlerische und gestalterische Vorschläge für die endgültige Herstellung des Platzes, die dem Ortsbeirat hiernach vorgestellt werden. Die Ostendstraße zwischen Obermainanlage und Uhlandstraße befindet sich im Regelungsbereich 27 und ist im wöchentlichen Überwachungsprogramm des Straßenverkehrsamtes-Verkehrssicherheit enthalten. Im Rahmen dieser Überwachungstätigkeiten wurden seit Anfang des Jahres 2012, unter anderem auch wegen Ordnungswidrigen Parkens im genannten Bereich der Ostendstraße, über 2000 Verwarnungen ausgestellt. Im Bereich des Martin-Elsässer-Platzes belief sich die Zahl der Verwarnungen im letzten halben Jahr auf über 300. Zusätzlich erfolgten 30 Abschleppmaßnahmen. Der Platzbereich wird auch weiterhin verstärkt überwacht. Eine permanente Überwachung ist jedoch personalbedingt leider nicht möglich. Nach Rücksprache mit dem Betreiber der Tiefgarage im Bildungszentrum Ostend ist das Parkhaus durch die Vermietung von Dauerparkplätzen (in einem vertretbaren Rahmen) und die Besucher des Bildungszentrums derzeit gut ausgelastet. Die Volkshochschule Frankfurt am Main (VHS) hat in der Vergangenheit bereits Verhandlungen mit dem Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) geführt. Allerdings konnte kein befriedigendes Ergebnis erzielt werden. Das vom RMV angebotene Modell des "Kombi-Tickets", das sich bei Konzerten oder Sportveranstaltungen bewährt hat, ist für die Veranstaltungen der VHS nicht universell einsetzbar, da verschiedene Merkmale vorhanden sein müssen, die im Anmeldeverfahren der VHS nicht abgebildet werden können. Seitens der VHS ist vorgesehen, den bereits jetzt auf der Internetseite der VHS vorhandenen Hinweis auf das Parkhaus und dessen Konditionen künftig besser zu platzieren.