Öffentliche Toilette am Harheimer Friedhof barrierefrei gestalten
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der barrierefreien Gestaltung der öffentlichen Toilette am Harheimer Friedhof. Aufgrund der geringen Anzahl an Beisetzungen und der besseren Zustände anderer Toiletten an städtischen Friedhöfen wird eine Umrüstung nicht prioritär verfolgt.
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Thema Fußverkehr verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Harheimer Friedhof verfügt über eine geräumige Unisex-Toilette. Diese befindet sich in einem guten Zustand.
Es ist zutreffend, dass das WC nicht barrierefrei gemäß DIN 18040-1 ist. Zur Ermittlung der Umsetzbarkeit einer Umrüstung und der damit entsprechenden Kosten wird das Grünflächenamt mit dem Amt für Bau und Immobilien Kontakt aufnehmen.
Allerdings zählt der Harheimer Friedhof zu den kleinsten Friedhöfen in Frankfurt am Main. Dort fanden 2021 insgesamt 37 Beisetzungen statt. Das Grünflächenamt betreibt 36 kommunale Friedhöfe, auf denen im Jahr 2021 5.124 Bestattungen durchgeführt wurden. Auf anderen städtischen Friedhöfen gibt es zahlreiche Toiletten, die sich in einem deutlich schlechteren Zustand befinden und wo der Handlungsbedarf, gerade auch bei der Grundausstattung einer Barrierefreiheit, signifikant größer ist. Da das Fachamt gehalten ist, mit den gebührenfinanzierten Haushaltsmitteln wirtschaftlich zu handeln, wird ein Umbau der Toilette auf dem Harheimer Friedhof aus den vorgenannten Gründen nicht prioritär verfolgt.
Hinsichtlich der Verfügbarkeit von Handtuch- und Toilettenpapier liegen der Friedhofsverwaltung keine Beschwerden vor. Die Toilette wird im üblichen Turnus zweimal wöchentlich gereinigt und die Verbrauchsmaterialien werden dabei aufgefüllt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Oktober 2022OFOF 112/14Öffentliche Toilette am Harheimer Friedhof barrierefrei gestaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 7. November 2022OMOM 3064Öffentliche Toilette am Harheimer Friedhof barrierefrei gestaltenDirektanregung
- 6. Februar 2023Sie sind hierSTST 411Öffentliche Toilette am Harheimer Friedhof barrierefrei gestaltenStellungnahme
- 31. März 2023OFOF 133/14Toilette 14/419 im Toilettenkonzept „Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main“Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 5. Juni 2023OMOM 4015Toilette 14/419 im Toilettenkonzept „Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main“Direktanregung
- 20. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 52 WochenSTST 2170Toilette 14/4 19 im Toilettenkonzept „Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main“Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab