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Toilette 14/419 im Toilettenkonzept "Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main"

Vorlagentyp: OFGRÜNE
37 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die Aufnahme der Friedhofstoilette auf dem Harheimer Friedhof in das Toilettenkonzept der Stadt Frankfurt, um die Hygiene und Barrierefreiheit zu verbessern. Dies ist notwendig, da die Toilette nun auch von einer breiteren Öffentlichkeit genutzt werden soll. Die Umsetzung erfordert eine Klärung der finanziellen Mittel und Verantwortlichkeiten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, das Grünflächenamt davon in Kenntnis zu setzen, dass die Friedhofstoilette auf dem Harheimer Friedhof als einzige öffentliche Toilette im Stadtteil Harheim ins Toilettenkonzept der Stadt Frankfurt aufgenommen ist und damit neben ihrer Funktion für Trauergäste nun auch eine andere zusätzliche öffentliche Klientel zu erwarten hat. Dabei ist mit dem Grünflächenamt abzustimmen und sicherzustellen, wer für den zusätzlichen Aufwand hinsichtlich der Bereitstellung von Hygieneartikeln (Toilettenpapier, Handtücher, Seife) sowie Reinigung und Pflege aufkommt, sowie gemeinsam abzustimmen, wer die Kosten für eine vom Ortsbeirat angeregte Umrüstung für eine optimierte Barriere- und Behindertenfreundlichkeit übernimmt.

Begründung

Die ST 411 zeigt, dass offenbar nicht alle betroffenen Ämter und Dezernate vom Toilettenkonzept, von dessen Folgen und dessen möglichen Kosten Kenntnis haben. Ein mit großem Aufwand erstelltes Toilettenkonzept ist wertlos, solange nicht die notwendigen finanziellen Mittel zur Realisierung bereitgestellt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Februar 2023STST 411Öffentliche Toilette am Harheimer Friedhof barrierefrei gestaltenStellungnahme
  2. 31. März 2023Sie sind hier
    OFOF 133/14Toilette 14/419 im Toilettenkonzept „Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main“
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 5. Juni 2023OMOM 4015Toilette 14/419 im Toilettenkonzept „Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main“Direktanregung
  4. 20. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 2170Toilette 14/4 19 im Toilettenkonzept „Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main“Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 14
Sitzung 20 · 24.04.2023
TO I, TOP 8
Beraten
Die Vorlage OF 133/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 21 · 05.06.2023
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4015 2023 Die Vorlage OF 133/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE und SPD gegen BFF (= Ablehnung); CDU (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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