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Toilette 14/4 19 im Toilettenkonzept "Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main"

Vorlagentyp: STMagistrat
37 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Nutzung der Toilettenanlage auf dem Harheimer Friedhof, die bereits vor dem Beschluss des Toilettenkonzeptes als öffentliche Toilettenanlage genutzt wurde. Es wird festgestellt, dass keine Veränderung eingetreten ist und daher kein Informationsbedarf für das Grünflächenamt besteht.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Toilettenanlage auf dem Harheimer Friedhof wurde bereits vor Beschluss des Toilettenkonzeptes als öffentliche Toilettenanlage genutzt und stand somit nicht exklusiv den Besuchern des Friedhofes zur Verfügung. Es ist somit keine Veränderung eingetreten. Der Magistrat -vertreten durch das Amt für Bau und Immobilien-sieht daher keinen Bedarf das Grünflächenamt dahingehend zu unterrichten. In der Stellungnahme des Magistrats -ST 411/23- wurde zudem hinreichend auf den Betrieb der vorgenannten Toilettenanlage eingegangen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Februar 2023STST 411Öffentliche Toilette am Harheimer Friedhof barrierefrei gestaltenStellungnahme
  2. 31. März 2023OFOF 133/14Toilette 14/419 im Toilettenkonzept „Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main“Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 5. Juni 2023OMOM 4015Toilette 14/419 im Toilettenkonzept „Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main“Direktanregung
  4. 20. Oktober 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 37 Wochen
    STST 2170Toilette 14/4 19 im Toilettenkonzept „Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main“
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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