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Toilette 14/419 im Toilettenkonzept "Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main"

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 14
37 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Magistrat wird aufgefordert, die Friedhofstoilette auf dem Harheimer Friedhof in das Toilettenkonzept der Stadt Frankfurt aufzunehmen. Dies ist notwendig, um die Hygiene und Barrierefreiheit für die zusätzliche Klientel zu gewährleisten. Es wird erwartet, dass die finanziellen Mittel zur Umsetzung bereitgestellt werden.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird aufgefordert, das Grünflächenamt davon in Kenntnis zu setzen, dass die Friedhofstoilette auf dem Harheimer Friedhof als einzige öffentliche Toilette im Stadtteil Harheim ins Toilettenkonzept der Stadt Frankfurt aufgenommen ist und damit neben ihrer Funktion für Trauergäste nun auch eine andere zusätzliche öffentliche Klientel zu erwarten hat. Dabei ist mit dem Grünflächenamt abzustimmen und sicherzustellen, wer für den zusätzlichen Aufwand hinsichtlich der Bereitstellung von Hygieneartikeln (Toilettenpapier, Handtücher, Seife) sowie Reinigung und Pflege aufkommt, sowie gemeinsam abzustimmen, wer die Kosten für eine vom Ortsbeirat angeregte Umrüstung für eine optimierte Barriere- und Behindertenfreundlichkeit übernimmt.

Begründung

Die Stellungnahme ST 411 zeigt, dass offenbar nicht alle betroffenen Ämter und Dezernate vom Toilettenkonzept, von dessen Folgen und dessen möglichen Kosten Kenntnis haben. Ein mit großem Aufwand erstelltes Toilettenkonzept ist wertlos, solange nicht die notwendigen finanziellen Mittel zur Realisierung bereitgestellt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Februar 2023STST 411Öffentliche Toilette am Harheimer Friedhof barrierefrei gestaltenStellungnahme
  2. 31. März 2023OFOF 133/14Toilette 14/419 im Toilettenkonzept „Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main“Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 5. Juni 2023Sie sind hier
    OMOM 4015Toilette 14/419 im Toilettenkonzept „Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main“
    Direktanregung
  4. 20. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 2170Toilette 14/4 19 im Toilettenkonzept „Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main“Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 14
Sitzung 24 · 16.10.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 23-20

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