Eigentumsverhältnisse in der Parkstadt Unterliederbach und deren Folgen
Zusammenfassung
Die Stadt Frankfurt am Main wird sich bemühen, die notwendigen Voraussetzungen für die Übernahme des Vertragsgebietes rasch zu erfüllen. Die Übertragung des Grundstücks wird bis Ende 2025 erwartet, nachdem alle technischen Anforderungen erfüllt sind. Es ist Ziel, weitere Verzögerungen zu vermeiden und die Verkehrssicherungspflicht durch die KEG zu beachten.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Stadtplanung verfolgenStellungnahme des Magistrats
Zu 1.: Die Flächen der öffentlichen Erschließungsanlagen stehen noch nicht im Eigentum der Stadt Frankfurt am Main und die technische Übernahme ist noch nicht erfolgt. Vor einer Grundstücksübertragung sind alle erforderlichen Baulasten auf den verbleibenden privaten Wegeflächen einzutragen.
Zu 2.: Es lagen noch nicht alle Übernahmevoraussetzungen entsprechend den Vorgaben des Erschließungsvertrages vor. Bis zur Übernahme des Baugebietes durch die Stadt Frankfurt am Main liegen die Unterhaltung und Verkehrssicherungspflicht bei der Konversions-Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (KEG). Dies beinhaltet unter anderem, dass die KEG das Tor zum Bolzplatz in einem verkehrssicheren Zustand halten muss.
Zu 3.: Die Stadt Frankfurt am Main ist nach Erfüllung der technischen Voraussetzungen bestrebt, das Vertragsgebiet zeitnah in ihre Baulast zu übernehmen. Um weitere Verzögerungen zu vermeiden, befindet sich der Grundstücksübertragungsvertrag bereits in Abstimmung. Es wird von einer Grundstücksübertragung bis Ende 2025 ausgegangen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. September 2021VV 130Unterliederbach: Wann werden Straße, Gehweg und Parkplätze im nördlichen Hortensienring in der Parkstadt fertiggestellt?Anfrage
- 13. Dezember 2021STST 2221Unterliederbach: Wann werden Straße, Gehweg und Parkplätze im nördlichen Hortensienring in der Parkstadt fertiggestellt?Stellungnahme
- 4. Juni 2022OFOF 513/6Unterliederbach: Beschattung für den Spielplatz in der Parkstadt einrichtenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. Juni 2022OMOM 2370Unterliederbach: Beschattung für den Spielplatz in der Parkstadt einrichtenDirektanregung
- 30. September 2022STST 2296Unterliederbach: Beschattung für den Spielplatz in der Parkstadt einrichtenStellungnahme
- 12. Mai 2024OFOF 1025/6Unterliederbach: Wann erfolgt die Beschattung des Spielplatzes in der Parkstadt?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 28. Mai 2024VV 956Unterliederbach: Wann erfolgt die Beschattung des Spielplatzes in der Parkstadt?Anfrage
- 9. September 2024STST 1647Unterliederbach: Wann erfolgt die Beschattung des Spielplatzes in der Parkstadt?Stellungnahme
- 6. April 2025OFOF 1203/6Unterliederbach: Eigentumsverhältnisse in der Parkstadt Unterliederbach und deren FolgenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 22. April 2025VV 1161Eigentumsverhältnisse in der Parkstadt Unterliederbach und deren FolgenAnfrage
- 5. Januar 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 226 WochenSTST 26Eigentumsverhältnisse in der Parkstadt Unterliederbach und deren FolgenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab