Auskunftsersuchen an den Magistrat zu Betreuungsplätzen für Grundschulkinder und zu verlässlichen Schulzeiten

Stellungnahme des Magistrats vom 17.12.2018, ST 2343

Betreff: Auskunftsersuchen an den Magistrat zu Betreuungsplätzen für Grundschulkinder und zu verlässlichen Schulzeiten Zu

1. Folgende Betreuungsplätze für Grundschulkinder stehen im Ortsbezirk 5 zur Verfügung: Sachsenhausen Sachsenhausen gesamt: 637 Hortplätze in 16 Einrichtungen und 513 Plätze in Erweiterten Schulischen Betreuungen (ESB). Diese verteilen sich wie folgt: Schulbezirk Mühlbergschule: 62 Hortplätze in 2 Einrichtungen und 125 Plätze in der ESB Schulbezirk Textorschule: 206 Hortplätze in 6 Einrichtungen und 118 Plätze in der ESB Schulbezirk Martin-Buber-Schule: 162 Hortplätze in 3 Einrichtungen Schulbezirk Willemerschule: 135 Hortplätze in 3 Einrichtungen und 150 Plätze in der ESB Schulbezirk Riedhofschule: 72 Hortplätze in 3 Einrichtungen und 120 Plätze in der ESB In Sachsenhausen ist eine Erweiterung der ESB Riedhofschule auf insgesamt 180 Plätze geplant. Die ESB Mühlbergschule wird auf insgesamt 135 Plätze erweitert und möchte sich nach ihrer Auslagerung zusätzlich für das Ganztagsschulprogramm des Landes Hessen (Profil oder Pakt für den Nachmittag) bewerben. Die Textorschule setzt den Pakt für den Nachmittag um. Dazu gehören auch die Betreuungsplätze der ESB. Da der Pakt für den Nachmittag Angebote für alle Kinder mit Betreuungsbedarfen vorhalten soll, ist in diesem Schulbezirk eine Betreuung über schulische Angebote für alle Kinder der Textorschule möglich. Bei der Willemerschule liegt der tatsächliche Versorgungsgrad höher als angegeben, da in der betreffenden Schule ein (nicht platzbezogenes) Ganztagsschulprogramm nach Profil 2 existiert. Es stehen damit 150 Betreuungsplätze in der ESB für Kinder der Jahrgänge 1 und 2 zur Verfügung. Die Kinder der Jahrgänge 3 und 4 können Angebote im modularisierten Ganztag wahrnehmen. Oberrad Schulbezirk Gruneliusschule: 149 Hortplätze in 5 Einrichtungen und 21 Plätze in der Übermittagsbetreuung Bei der Gruneliusschule liegt der tatsächliche Versorgungsgrad höher als angegeben, da in der betreffenden Schule ein (nicht platzbezogenes) Ganztagsschulprogramm nach Profil 2 existiert. Hier finden Kinder Angebote über das Platzangebot in Horten und Betreuungseinrichtungen hinaus direkt in der Schule. Niederrad Niederrad gesamt: 292 Hortplätze in 8 Einrichtungen und 75 Plätze in der ESB. Diese verteilen sich wie folgt: Schulbezirk Frauenhofschule: 168 Hortplätze in 5 Einrichtungen Schulbezirk Friedrich-Fröbel-Schule: 124 Hortplätze in 3 Einrichtungen und 75 Plätze in der ESB In Niederrad ist die Umwandlung des städtischen Kinderzentrums Niederräder Landstraße (KIZ 64) in eine ESB geplant. Der neue Träger "Internationales Familienzentrum e.V." soll die ESB in der Frauenhofschule auf insgesamt 90 Plätze erweitern. Das KIZ 64 wird mit seinen 60 Hortplätzen in der Bruchfeldstraße weitergeführt. Zu
2. Demnach ergeben sich folgende Versorgungsquoten für Grundschulkinder im Ortsbezirk 5: Sachsenhausen Schulbezirk Mühlbergschule: 307 Kinder im Grundschulalter und insgesamt 187 Betreuungsplätze (Hort und ESB), Versorgungsgrad 61%; nach Erweiterung 64% Schulbezirk Textorschule: 435 Kinder im Grundschulalter und insgesamt 324 Betreuungsplätze (Hort und ESB), Versorgungsgrad 74% (s. auch Punkt 1) Schulbezirk Martin-Buber-Schule: 412 Kinder im Grundschulalter und insgesamt 162 Betreuungsplätze (Hort und ESB), Versorgungsgrad 39% Schulbezirk Willemerschule: 325 Kinder im Grundschulalter und insgesamt 285 Betreuungsplätze (Hort und ESB), Versorgungsgrad 88% (s. auch Punkt 1) Schulbezirk Riedhofschule: 416 Kinder im Grundschulalter und insgesamt 192 Betreuungsplätze (Hort und ESB), Versorgungsgrad 46%; nach Erweiterung 61% Sachsenhausen gesamt: 1.895 Kinder im Grundschulalter und insgesamt 1.150 Betreuungsplätze (Hort und ESB), Versorgungsgrad 61% (s. auch Punkt 1) Oberrad • Schulbezirk Gruneliusschule: 411 Kinder im Grundschulalter und insgesamt 170 Betreuungsplätze (Hort und Übermittagsbetreuung), Versorgungsgrad 41% (s. auch Punkt 1) Niederrad Schulbezirk Frauenhofschule: 410 Kinder im Grundschulalter und insgesamt 168 Betreuungsplätze (Hort), Versorgungsgrad 41%; nach Erweiterung 63% Schulbezirk Friedrich-Fröbel-Schule: 380 Kinder im Grundschulalter und insgesamt 199 Betreuungsplätze (Hort und ESB), Versorgungsgrad 52% Neue Grundschule Niederrad: im ersten Schritt sind 60 ESB-Plätze geplant Niederrad gesamt: 790 Kinder im Grundschulalter und insgesamt 367 Betreuungsplätze (Hort und ESB), Versorgungsgrad 46% (ohne neue Grundschule Niederrad) Zu
3. Das aktuelle gesamtstädtische Versorgungsziel im Bereich der Ganztags- und Betreuungsangebote für Grundschulkinder beträgt 65% (vgl. zuletzt B 310 vom 25.11.2016, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.2017, § 1004). In den Versorgungsquoten nicht erfasst sind Schulen (s. auch Punkt 1), die ganztägig arbeiten und daher bereits Angebote für Kinder gewährleisten, ohne dass es in der Versorgungsquote auftaucht. Ziel ist der Ausbau von Grundschulen zu ganztägig arbeitenden Schulen sowie die Verbesserung der Betreuungssituation für Grundschulkinder, gleichwohl kein individueller Rechtsanspruch auf einen solchen Betreuungsplatz besteht. In Frankfurt werden jährlich 750 neue Plätze in ESBs geschaffen und zudem 400 Hortplätze. Der Ausbau ist jedoch von verschiedenen Faktoren abhängig und lässt sich nicht in jedem Schulbezirk gleichermaßen umsetzen. Zu
4. Die verlässliche Schulzeit in Grundschulen ergibt sich aus §15a Abs. 2 in Verbindung mit § 17 Abs. 4 HSchG. Daraus ergeben sich vier Zeitstunden für die Jahrgangsstufen eins und zwei und fünf Zeitstunden für die Jahrgangsstufen drei und vier. Diese Schulzeit wird von der Martin-Buber-Schule abgedeckt. Die Zuständigkeit und Mittelvergabe hierfür liegt beim Staatlichen Schulamt für die Stadt Frankfurt am Main. Zu
5. Die Einhaltung der entsprechenden Regelungen im Hessischen Schulgesetz (siehe Punkt 4) obliegt ebenfalls dem Staatlichen Schulamt. Nach Rücksprache wurde die Einhaltung der Schulzeit an der Martin-Buber-Schule bereits überprüft und bestätigt. Darüber hinaus arbeitet der Magistrat kontinuierlich an der weiteren Ausweitung der Betreuungszahlen und -zeiten bis 17 Uhr durch den Ausbau der Ganztagsschulen und der Betreuungsmöglichkeiten für Grundschulkinder.