Sossenheim: Carsharing in der Henri-Dunant-Siedlung jetzt einrichten
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, Carsharing-Stationen in der Henri-Dunant-Siedlung einzurichten, um die Nutzung von Carsharing im öffentlichen Raum zu fördern. Dies geschieht auf Grundlage des Hessischen Straßengesetzes, das eine rechtliche Grundlage für die Vergabe schafft. Das erwartete Ergebnis ist eine verbesserte Mobilität und eine umweltfreundliche Alternative zum Individualverkehr.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Mit der Ergänzung des Hessischen Straßengesetzes liegt jetzt eine belastbare Rechtsgrundlage für die Einrichtung von Carsharing-Stationen im öffentlichen Straßenraum vor. Die Vergabe von Carsharing-Stationen wird im Rahmen eines diskriminierungsfreien Vergabeverfahrens an interessierte Carsharing-Anbieter erfolgen. Der Magistrat bereitet ab 2022 das Vergabeverfahren vor. Der Standort Henri-Dunant-Siedlung wird in das Vergabeverfahren einbezogen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. August 2018OMOM 3399Sossenheim: Carsharing-Angebot in der Henri-Dunant-SiedlungDirektanregung
- 12. November 2018STST 2060Sossenheim: Carsharing-Angebot in der Henri-Dunant-SiedlungStellungnahme
- 3. Oktober 2021OFOF 198/6Sossenheim: Carsharing in der Henri-Dunant-Siedlung jetzt einrichtenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 26. Oktober 2021OMOM 877Sossenheim: Carsharing in der Henri-Dunant-Siedlung jetzt einrichtenDirektanregung
- 31. Januar 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 182 WochenSTST 233Sossenheim: Carsharing in der Henri-Dunant-Siedlung jetzt einrichtenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab