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Sossenheim: Carsharing-Angebot in der Henri-Dunant-Siedlung

Vorlagentyp: STMagistrat
190 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 12.11.2018, ST 2060

Betreff: Sossenheim: Carsharing-Angebot in der Henri-Dunant-Siedlung Der Magistrat erachtet ein Carsharing-Angebot in der Henri-Dunant-Siedlung grundsätzlich als geeigneten Ansatz, der angespannten Parkraumsituation in der Siedlung zu begegnen. Leider ist es jedoch nach wie vor nicht rechtssicher möglich Carsharing-Stationen im gesamten öffentlichen Straßenraum einzurichten. Das 2017 in Kraft getretene Carsharing-Gesetz des Bundes regelt diese Möglichkeit nur für Ortsdurchfahrten im Zuge einer Bundesstraße. Eine Regelung durch das Land Hessen für das übrige kommunale Straßennetz steht noch aus. Insofern bleibt zunächst nur die Möglichkeit, dass die GWH auf eigenen Flächen in Kooperation mit einem Carsharing-Unternehmen eine Carsharing-Station einrichtet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Juni 2018OFOF 738/6Sossenheim: Carsharing Angebot in der Henri-Dunant-SiedlungOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. August 2018OMOM 3399Sossenheim: Carsharing-Angebot in der Henri-Dunant-SiedlungDirektanregung
  3. 12. November 2018Sie sind hier
    STST 2060Sossenheim: Carsharing-Angebot in der Henri-Dunant-Siedlung
    Stellungnahme
  4. 3. Oktober 2021OFOF 198/6Sossenheim: Carsharing in der Henri-Dunant-Siedlung jetzt einrichtenOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 26. Oktober 2021OMOM 877Sossenheim: Carsharing in der Henri-Dunant-Siedlung jetzt einrichtenDirektanregung
  6. 31. Januar 2022Antwort des Magistrats · nach 190 WochenSTST 233Sossenheim: Carsharing in der Henri-Dunant-Siedlung jetzt einrichtenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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