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Sossenheim: Carsharing in der Henri-Dunant-Siedlung jetzt einrichten

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
190 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, Carsharingparkplätze in der Henri-Dunant-Siedlung einzurichten, um der angespannten Parkraumsituation zu begegnen. Dies ist nach der Zustimmung des Landtags zum neuen Carsharinggesetz nun möglich.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, jetzt, nach der Zustimmung des Landtags zum neuen Carsharinggesetz, so schnell wie möglich die in der Anregung OM 3399 im Jahr 2018 beantragten Carsharingparkplätze in der Henri-Dunant-Siedlung einzurichten.

Begründung

Wie in der Stellungnahme ST 2060 vom 12.11.2018 erläutert, hält der Magistrat ein Carsharingangebot in der Henri-Dunant-Siedlung für geeignet, der angespannten Parkraumsituation zu begegnen. Mittlerweile hat das Land Hessen die ausstehende Regelung für das kommunale Straßennetz erlassen, sodass die Maßnahme umgesetzt werden kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Juni 2018OFOF 738/6Sossenheim: Carsharing Angebot in der Henri-Dunant-SiedlungOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. August 2018OMOM 3399Sossenheim: Carsharing-Angebot in der Henri-Dunant-SiedlungDirektanregung
  3. 12. November 2018STST 2060Sossenheim: Carsharing-Angebot in der Henri-Dunant-SiedlungStellungnahme
  4. 3. Oktober 2021OFOF 198/6Sossenheim: Carsharing in der Henri-Dunant-Siedlung jetzt einrichtenOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 26. Oktober 2021Sie sind hier
    OMOM 877Sossenheim: Carsharing in der Henri-Dunant-Siedlung jetzt einrichten
    Direktanregung
  6. 31. Januar 2022Antwort des Magistrats · nach 190 WochenSTST 233Sossenheim: Carsharing in der Henri-Dunant-Siedlung jetzt einrichtenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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Aktuelle Vorlage

OM_877_2021Sossenheim: Carsharing in der Henri-Dunant-Siedlung jetzt einrichten

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