Sossenheim: Carsharing in der Henri-Dunant-Siedlung jetzt einrichten
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt die Einrichtung von Car-Sharing-Parkplätzen in der Henri-Dunant-Siedlung, um der angespannten Parkraumsituation entgegenzuwirken. Dies ist nach der Zustimmung des Landtags zum neuen Car-Sharing-Gesetz nun möglich.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
der Magistrat wird gebeten, jetzt nach der Zustimmung des Landtags zum neuen Car-Sharing-Gesetz, so schnell wie möglich die in der OM 3399 im Jahr 2018 beantragten Car-Sharing-Parkplätze in der Henri-Dunant-Siedlung einzurichten.
Begründung
Wie in der ST 2060 vom 12.11.2018 erläutert, hält der Magistrat ein Car-Sharing-Angebot in der Henri-Dunant-Siedlung für geeignet, der angespannten Parkraumsituation zu begegnen. Mittlerweile hat das Land Hessen die ausstehende Regelung für das kommunale Straßennetz erlassen, so dass die Maßnahme umgesetzt werden kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Juni 2018OFOF 738/6Sossenheim: Carsharing Angebot in der Henri-Dunant-SiedlungOrtsbeiratsantrag · SPD
- 7. August 2018OMOM 3399Sossenheim: Carsharing-Angebot in der Henri-Dunant-SiedlungDirektanregung
- 12. November 2018STST 2060Sossenheim: Carsharing-Angebot in der Henri-Dunant-SiedlungStellungnahme
- 3. Oktober 2021Sie sind hierOFOF 198/6Sossenheim: Carsharing in der Henri-Dunant-Siedlung jetzt einrichtenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 26. Oktober 2021OMOM 877Sossenheim: Carsharing in der Henri-Dunant-Siedlung jetzt einrichtenDirektanregung
- 31. Januar 2022Antwort des Magistrats · nach 190 WochenSTST 233Sossenheim: Carsharing in der Henri-Dunant-Siedlung jetzt einrichtenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme