Mittel für Planung und Bau der Ortsumfahrung Praunheim einstellen

Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2017, ST 2202

Betreff: Mittel für Planung und Bau der Ortsumfahrung Praunheim einstellen Zu 1.: Bei der Ortsumfahrung (OU) Praunheim handelt es sich um eine Maßnahme entsprechend dem 2005 beschlossenen Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main. Die Etat-Anregung wird grundsätzlich unterstützt. Da die Planung der OU Praunheim im direkten Zusammenhang mit der Regionaltangente West (RTW) steht, müssen die Planungen aufeinander abgestimmt werden. Die Planung der RTW im Bereich des Gewerbegebietes Praunheim befindet sich derzeit in der Überarbeitung. Sobald diese abgeschlossen ist, kann die Planung zur OU Praunheim wieder aufgenommen werden.

Zu 2., 3 und 4.: Für die Wiederaufnahme der Planung in 2017 stehen noch ausreichend Restmittel zur Verfügung. Insofern empfiehlt es sich, die Mittel für die weiterführende Planung erst in den Haushalt 2018 einzustellen. Da für die Realisierung der OU Praunheim in jedem Fall ein Planfeststellungsverfahren notwendig ist, ist für dieses Verfahren mit einem Zeithorizont von mindestens 1 bis 2 Jahren zu rechnen. Die Mittel für den Bau werden daher zu gegebener Zeit angemeldet.