Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für Planung und Bau der Ortsumfahrung Praunheim einstellen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Etatanregung vom 07.03.2017, EA 17 entstanden aus Vorlage: OF 134/7 vom 03.03.2017
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für Planung und Bau der Ortsumfahrung Praunheim einstellen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Ortsumfahrung Praunheim erhält wieder eine eigene Produktnummer.
- In den Haushalt 2017 werden Planungsmittel in Höhe von 300.000 Euro eingestellt.
- Die Planungen für die Ortsumfahrung werden mit diesen Mitteln zügig vorangetrieben.
- Für den Haushalt 2018 werden Mittel für den Bau der Ortsumfahrung in den Haushalt eingestellt. Begründung: Die Realisierung der Ortsumfahrung ist ein zentrales Anliegen der Mehrheit des Ortsbeirats. Im Haushaltsentwurf ist die Ortsumfahrung nicht mehr mit einer eigenen Produktnummer enthalten. Es stehen somit keine Planungsmittel zur Verfügung, und die Planung kann nicht vorangetrieben werden. Im Haushalt 2015/2016 war die Ortsumfahrung mit der Produktnummer 5.002453 versehen und es standen zumindest übertragene Planungsmittel von knapp 300.000 Euro zur Verfügung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. März 2017OFOF 134/7Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für Planung und Bau der Ortsumfahrung Praunheim einstellenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 7. März 2017Sie sind hierEAEA 17Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für Planung und Bau der Ortsumfahrung Praunheim einstellenEtatanregung
- 10. November 2017Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 2202Mittel für Planung und Bau der Ortsumfahrung Praunheim einstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2017 143 Mio € — preisbereinigt -8 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Ziffern 2. bis 4.: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 66 0