Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für Planung und Bau der Ortsumfahrung Praunheim einstellen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Etatanregung vom 23.01.2018, EA 95 entstanden aus Vorlage: OF 237/7 vom 22.12.2017
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für Planung und Bau der Ortsumfahrung Praunheim einstellen Vorgang: EA 17/17 OBR 7; ST 2202/17 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. In der Stellungnahme vom 10.11.2017, ST 2202, berichtet der Magistrat dem Ortsbeirat: "Insofern empfiehlt es sich, die Mittel für die weiterführende Planung erst in den Haushalt 2018 einzustellen". Aufgrund dieser Empfehlung möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:
- Die Ortsumfahrung Praunheim erhält wieder eine eigene Produktnummer.
- In den Haushalt für das Jahr 2018 werden ausreichende Planungsmittel eingestellt.
- Die Planungen für die Ortsumfahrung werden mit diesen Mitteln zügig vorangetrieben.
- Für die folgenden Haushaltsjahre werden Mittel für den Bau der Ortsumfahrung in den Haushalt eingeplant. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. November 2017STST 2202Mittel für Planung und Bau der Ortsumfahrung Praunheim einstellenStellungnahme
- 22. Dezember 2017OFOF 237/7Haushalt 2018 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für Planung und Bau der Ortsumfahrung Praunheim einstellenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 23. Januar 2018Sie sind hierEAEA 95Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für Planung und Bau der Ortsumfahrung Praunheim einstellenEtatanregung
- 30. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 1372Mittel für Planung und Bau der Ortsumfahrung Praunheim einstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2018 143 Mio € — preisbereinigt -5 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, FDP, REP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 66 0