Mittel für Planung und Bau der Ortsumfahrung Praunheim einstellen

Stellungnahme des Magistrats vom 30.07.2018, ST 1372

Betreff: Mittel für Planung und Bau der Ortsumfahrung Praunheim einstellen Zu 1. - 3.: Die Planungen zur Ortsumfahrung Praunheim hängen im Detail ab von konkreten Festlegungen der Planung zur Regionaltangente West (RTW). Im Rahmen des Anhörungsverfahrens zur Planfeststellung der RTW hat sich gezeigt, dass hier noch Abstimmungsbedarf mit den Fachämtern besteht. Inhalt der Untersuchungen zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Frankfurt-Nordwest (SEM 4) ist auch die Betrachtung, wie sich die übergeordnete Verkehrsinfrastruktur künftig weiter entwickeln wird. Hier ist ein Anpassungsbedarf hinsichtlich der Führung und Ausgestaltung der Ortsumfahrung Praunheim zwischen der Heerstraße und dem Praunheimer Weg zu erwarten. Um eine optimale städtebauliche und stadtverträgliche Lösung zu gewährleisten, ist es sinnvoll, zunächst die Untersuchungsergebnisse für die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme abzuwarten und die Vorplanung darauf abzustimmen. Die weiterführende Planung wird nach dem Vorplanungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung aufgenommen.

Zu 4.: Ob Investitionsmittel zur Realisierung der Maßnahme in den Haushalt eingestellt werden können, wird im Zuge der Haushaltsberatungen für 2020 und die folgenden Jahre geprüft. Voraussetzung dafür ist eine belastbare Kostenberechnung.