Haushalt 2018 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für Planung und Bau der Ortsumfahrung Praunheim einstellen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für Planung und Bau der Ortsumfahrung Praunheim einstellen Vorgang: ST 2202/17 In der ST 2202 vom 10.11.2017 berichtet der Magistrat dem Ortbeirat: "Insofern empfiehlt es sich, die Mittel für die weiterführende Planung erst in den Haushalt 2018 einzustellen". Aufgrund dieser Empfehlung bittet der Ortsbeirat die Stadtverordneten-versammlung folgenden Beschluss zu fassen: Die Ortsumfahrung Praunheim erhält wieder eine eigene Produktnummer In den Haushalt für das Jahr 2018 werden ausreichende Planungsmittel eingestellt Die Planungen für die Ortsumfahrung werden mit diesen Mitteln zügig vorangetrieben. Für die folgenden Haushaltsjahre werden Mittel für den Bau der Ortsumfahrung in den Haushalt eingeplant
Inhalt
Antrag vom 22.12.2017, OF 237/7
Betreff: Haushalt 2018 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für Planung und Bau der Ortsumfahrung Praunheim einstellen Vorgang: ST 2202/17 In der ST 2202 vom 10.11.2017 berichtet der Magistrat dem Ortbeirat: "Insofern empfiehlt es sich, die Mittel für die weiterführende Planung erst in den Haushalt 2018 einzustellen". Aufgrund dieser Empfehlung bittet der Ortsbeirat die Stadtverordneten-versammlung folgenden Beschluss zu fassen: Die Ortsumfahrung Praunheim erhält wieder eine eigene Produktnummer In den Haushalt für das Jahr 2018 werden ausreichende Planungsmittel eingestellt Die Planungen für die Ortsumfahrung werden mit diesen Mitteln zügig vorangetrieben. Für die folgenden Haushaltsjahre werden Mittel für den Bau der Ortsumfahrung in den Haushalt eingeplant
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. November 2017STST 2202Mittel für Planung und Bau der Ortsumfahrung Praunheim einstellenStellungnahme
- 22. Dezember 2017Sie sind hierOFOF 237/7Haushalt 2018 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für Planung und Bau der Ortsumfahrung Praunheim einstellenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 23. Januar 2018EAEA 95Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für Planung und Bau der Ortsumfahrung Praunheim einstellenEtatanregung
- 30. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 1372Mittel für Planung und Bau der Ortsumfahrung Praunheim einstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2017 143 Mio € — preisbereinigt -8 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, REP und fraktionslos gegen FARBECHTE (= Ablehnung)