Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für Planung und Bau der Ortsumfahrung Praunheim einstellen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für Planung und Bau der Ortsumfahrung Praunheim einstellen Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen:
- Die Ortsumfahrung Praunheim erhält wieder eine eigene Produktnummer
- In den Haushalt für das Jahr 2017 werden Planungsmittel von 300.000 € eingestellt.
- Die Planungen für die Ortsumfahrung werden mit diesen Mitteln zügig vorangetrieben.
- Für den Haushalt 2018 werden Mittel für den Bau der Ortsumfahrung in den Haushalt eingestellt Begründung: Die Realisierung der Ortsumfahrung ist ein zentrales Anliegen der Mehrheit des Ortsbeirats. Im Haushaltsentwurf ist die Ortsumfahrung nicht mehr mit einer eigenen Produktnummer enthalten. Es stehen somit keine Planungsmittel zur Verfügung und die Planung kann nicht vorangetrieben werden. Im Haushalt 2015/2016 war die Ortsumfahrung mit der Produktnummer 5.002453 versehen und es standen zumindest übertragene Planungsmittel von knapp 300.000 € zur Verfügung.
Inhalt
Antrag vom 03.03.2017, OF 134/7
Betreff: Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für Planung und Bau der Ortsumfahrung Praunheim einstellen Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen:
- Die Ortsumfahrung Praunheim erhält wieder eine eigene Produktnummer
- In den Haushalt für das Jahr 2017 werden Planungsmittel von 300.000 € eingestellt.
- Die Planungen für die Ortsumfahrung werden mit diesen Mitteln zügig vorangetrieben.
- Für den Haushalt 2018 werden Mittel für den Bau der Ortsumfahrung in den Haushalt eingestellt Begründung: Die Realisierung der Ortsumfahrung ist ein zentrales Anliegen der Mehrheit des Ortsbeirats. Im Haushaltsentwurf ist die Ortsumfahrung nicht mehr mit einer eigenen Produktnummer enthalten. Es stehen somit keine Planungsmittel zur Verfügung und die Planung kann nicht vorangetrieben werden. Im Haushalt 2015/2016 war die Ortsumfahrung mit der Produktnummer 5.002453 versehen und es standen zumindest übertragene Planungsmittel von knapp 300.000 € zur Verfügung.Beratung im Ortsbeirat: 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. März 2017Sie sind hierOFOF 134/7Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für Planung und Bau der Ortsumfahrung Praunheim einstellenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 7. März 2017EAEA 17Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für Planung und Bau der Ortsumfahrung Praunheim einstellenEtatanregung
- 10. November 2017Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 2202Mittel für Planung und Bau der Ortsumfahrung Praunheim einstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2017 143 Mio € — preisbereinigt -8 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, 1 FARBECHTE, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen 2 FARBECHTE (= Ablehnung)