Areal des ehemaligen Tibethauses - Vorkaufsrecht nutzen
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Stellungnahme des Magistrats vom 16.11.2018, ST 2144
Betreff: Areal des ehemaligen Tibethauses - Vorkaufsrecht nutzen Zu I.: Die Ausübung eines Vorkaufrechts ist nicht erforderlich (siehe Punkt II). Zu II. a): Derzeit führt der Magistrat Bauberatungsgespräche mit dem Käufer. Dieser beabsichtigt, das Ensemble Friesengasse 13 / Kaufunger Straße 4 zu erhalten. Am vorhandenen Wohnungsbestand sind keine Veränderungen geplant. Konkrete Planungen wurden bisher nicht vorgelegt. Er hat freiwillig für den vorhandenen Wohnungsbestand auf Grundlage der Milieuschutzsatzung eine Abwendungsvereinbarung unterzeichnet. Damit ist die Zielsetzung der Satzung erfüllt und weitere Schritte nicht mehr möglich. Zu II. b): Das Vorkaufsrecht wird daher nicht ausgeübt und ein Einbeziehen der KEG bzw. des städtischen Liegenschaftsfonds erübrigt sich.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Juni 2018OFOF 591/2Areal des ehemaligen Tibethauses - Vorkaufsrecht nutzenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF, Piraten
- 11. Juni 2018OMOM 3327Areal des ehemaligen Tibethauses - Vorkaufsrecht nutzenDirektanregung
- 16. November 2018Sie sind hierSTST 2144Areal des ehemaligen Tibethauses - Vorkaufsrecht nutzenStellungnahme
- 11. Oktober 2019OFOF 920/2Backhaus in der Kaufunger Straße 4Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 11. November 2019OFOF 958/2Backhaus in der Kaufunger Straße 4 - Durchsetzung der Erhaltungssatzungen Nr. 47 und Nr. 48Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 11. November 2019VV 1475Backhaus in der Kaufunger Straße 4Anfrage
- 11. November 2019OFOF 957/2Backhaus in der Kaufunger Straße 4Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 30. März 2020Antwort des Magistrats · nach 94 WochenSTST 628Backhaus in der Kaufunger Straße 4Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab