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Jahrzehnte für einen Poller - Unzumutbare Verzögerungen beim Schutz von zu Fuß Gehenden in der Petersstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
121 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Installation eines Pollers in der Petersstraße beauftragt und umgesetzt, jedoch gab es Verzögerungen aufgrund hoher Auftragslagen. Die Antwort betont, dass Verzögerungen nicht absichtlich sind, sondern durch erhöhten Abstimmungsbedarf entstehen.

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Stellungnahme des Magistrats

Speziell in dieser Angelegenheit wurde die Installation am 26. Mai 2025 beauftragt und am 3. Juli dieses Jahres umgesetzt. Wegen hoher Auftragslagen (Baumaßnahmen und Veranstaltungen) konnten die Arbeiten nicht zeitnaher umgesetzt werden.

Der Magistrat ist immer bestrebt, Anregungen und Anfragen des Ortsbeirats binnen der vorgegebenen Fristen zu beantworten. Verzögerungen sind kein bewusstes "Missachten" dieser Fristen. Vielmehr gibt es beispielsweise Ansinnen, die einen erhöhten Abstimmungsbedarf zur Folge haben oder bei denen sich herausstellt, dass weitere Abstimmungen notwendig sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Mai 2023OFOF 858/1Fußverkehr im Ortsbezirk 1 – Gehwegparken in der Petersstraße stadteinwärts aufhebenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 6. Juni 2023OMOM 4044Fußverkehr im Ortsbezirk 1 - Gehwegparken in der Petersstraße stadteinwärts aufhebenDirektanregung
  3. 6. Oktober 2023STST 2058Fußverkehr im Ortsbezirk 1 - Gehwegparken in der Petersstraße stadteinwärts aufhebenStellungnahme
  4. 6. Oktober 2023STST 2054Antrag zur MainkaisperrungStellungnahme
  5. 17. Januar 2024OFOF 1134/1Es gibt nix Gutes - außer man tut es, hier: Ortsbeiratsbeschluss OM 4044 bezüglich Gehwegparken in der PetersstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 6. Februar 2024OMOM 5086Es gibt nix Gutes - außer man tut es, hier: Ortsbeiratsbeschluss OM 4044 bezüglich Gehwegparken in der PetersstraßeDirektanregung
  7. 6. Mai 2024STST 905Es gibt nix Gutes - außer man tut es, hier: Ortsbeiratsbeschluss OM 4044 bezüglich Gehwegparken in der PetersstraßeStellungnahme
  8. 6. Mai 2024STST 903Fußverkehr im Ortsbezirk 1 - Gehwegparken in der Petersstraße stadteinwärts aufhebenStellungnahme
  9. 13. August 2024OFOF 1335/1Abpollern des Gehwegs in der Petersstraße zur Verhinderung illegalen ParkensOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  10. 3. September 2024OMOM 5821Abpollern des Gehwegs in der Petersstraße zur Verhinderung illegalen ParkensDirektanregung
  11. 8. April 2025OFOF 1579/1Jahrzehnte für einen Poller - Unzumutbare Verzögerungen beim Schutz von zu Fuß Gehenden in der PetersstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  12. 25. April 2025STST 688Abpollern des Gehwegs in der Petersstraße zur Verhinderung illegalen ParkensStellungnahme
  13. 29. April 2025OAOA 555Jahrzehnte für einen Poller - Unzumutbare Verzögerungen beim Schutz von zu Fuß Gehenden in der PetersstraßeAnregung
  14. 12. September 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 121 Wochen
    STST 1561Jahrzehnte für einen Poller - Unzumutbare Verzögerungen beim Schutz von zu Fuß Gehenden in der Petersstraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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