Mobilitätsangebot mit dem Konzept Ford Carsharing erweitern; Bereitstellung eines Stellplatzes im Bereich der U-Bahn-Haltestelle in Nieder-Eschbach

Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2017, ST 151

Betreff: Mobilitätsangebot mit dem Konzept Ford Carsharing erweitern; Bereitstellung eines Stellplatzes im Bereich der U-Bahn-Haltestelle in Nieder-Eschbach Die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF) als Eigentümerin des in Rede stehenden Grundstücks ist grundsätzlich bereit, dem Betreiber Ford Carsharing einen PKW Stellplatz zu einem angemessenen marktüblichen monatlichen Entgelt auf dem Park-and-Ride Parkplatz Nieder-Eschbach im Bereich der Stadtbahnhaltestelle "Nieder-Eschbach" zur Verfügung zu stellen. Entsprechend wurde der anfragenden Gesellschaft auch bereits am 21. Juni 2016 ein schriftliches Mietangebot übersandt, dessen wirtschaftliche Rahmenbedingungen noch im Detail zwischen den Vertragsparteien verhandelt werden können. Eine kostenlose Überlassung des Stellplatzes ist jedoch auch zeitlich begrenzt nicht beabsichtigt. Einerseits ist die VGF als öffentliches Unternehmen der Stadt Frankfurt am Main gehalten, ihre Leistungen grundsätzlich zu wirtschaftlichen Konditionen anzubieten. Darüber hinaus stellt die gewünschte Nutzung des Stellplatzes durch Ford Carsharing in erster Linie eine gewerbliche Nutzung dar. Die notwendigen betrieblichen Aufwendungen, wie z.B. die Anmietkosten sind dabei in die wirtschaftlichen Kalkulationen des Betreibers ebenso mit einzubeziehen wie die geplanten Erträge.