Carsharing-Plätze in Kalbach
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Auskunftsersuchen vom 22.02.2019, V 1189 entstanden aus Vorlage: OF 398/12 vom 09.02.2019
Betreff: Carsharing-Plätze in Kalbach Vorgang: OM 1453/17 OBR 12; ST 550/18 Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, ob in der Ortsmitte von Kalbach zwei zentral gelegene Stellplätze für das Carsharing auf privatem oder öffentlichem Gelände eingerichtet werden können.
Begründung: Im Rahmen der Verkehrswende und dem verstärkten Nutzen des ÖPNV ist eine Vernetzung mit anderen Verkehrsträgern, wie Fußgänger, Fahrrad und Auto, sicherlich geboten. Da häufig Autos nur für gelegentliche Kurzstreckenfahrten benötigt werden, ist dies im zentralen Bereich Kalbachs (z. B. am Parkplatz Freizeitpark Kalbach) zielführend. An dieser Stelle ist darauf hinzuweisen, dass an der U-Bahn-Station "Kalbach" auf privatem Gelände Carsharing-Plätze eingerichtet sind. Weiterhin sind auf dem Riedberg inzwischen einige Fahrzeuge von diversen Anbietern vertreten. Unter dem 05.03.2018 wurde mit der Vorlage ST 550 mitgeteilt, dass es künftig eine geänderte Bundesgesetzgebung gibt, die nun dem Magistrat andere Rechtsmöglichkeiten an die Hand gibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Januar 2017STST 151Mobilitätsangebot mit dem Konzept Ford Carsharing erweitern; Bereitstellung eines Stellplatzes im Bereich der U-Bahn-Haltestelle in Nieder-EschbachStellungnahme
- 30. März 2017OFOF 146/12Carsharing in Kalbach-Riedberg unterstützenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 21. April 2017OMOM 1453Carsharing in Kalbach-Riedberg unterstützenDirektanregung
- 4. September 2017STST 1625Carsharing in Kalbach-Riedberg untersützenStellungnahme
- 5. März 2018STST 550Carsharing in Kalbach-Riedberg unterstützenStellungnahme
- 9. Februar 2019OFOF 398/12Carsharing-Plätze in KalbachOrtsbeiratsantrag · SPD
- 22. Februar 2019Sie sind hierVV 1189Carsharing-Plätze in KalbachAnfrage
- 27. Mai 2019STST 1039Carsharing-Plätze in KalbachStellungnahme
- 2. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 150 WochenSTST 2205Carsharing-Plätze in KalbachStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen