(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach

Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2009, ST 149

Betreff: (Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach Mit der Schaffung eines straßenbegleitenden Geh- und Radweges zwischen den Stadtteilen Nieder- Eschbach und Nieder-Erlenbach wird den Anforderungen des Fußgänger- und Radverkehres sowie der Schulwegsicherung zwischen den Stadtteilen Rechnung getragen. Die Planung und Realisierung der Maßnahme erfolgt in zwei Abschnitten. Der erste Bauabschnitt beginnt an der Deuil-La-Barre-Straße und erstreckt sich bis zur Karl-Bieber-Höhe. Dieser Bereich ist weitgehend fertig gestellt und wurde nach Erledigung von Restarbeiten noch 2008 für den Verkehr frei gegeben. Im ersten Bauabschnitt war kein Grunderwerb erforderlich, die Stadt Frankfurt am Main ist Eigentümer aller überplanten bzw. zwischenzeitlich überbauten Flächen Der zweite Bauabschnitt schließt sich an und führt bis nach Nieder-Erlenbach. Für die Realisierung des zweiten Bauabschnittes ist Grunderwerb zu Lasten heute noch landwirtschaftlich genutzter in Privateigentum stehender Flächen erforderlich. Für diesen Bereich ist ein Planfeststellungsverfahren zu Erlangung des Baurechts und als Grundlage der Grundstücksbeschaffung erforderlich. Ein freiwilliger Verkauf der benötigten Flächen durch die derzeitigen Eigentümer steht nach Mitteilung des Liegenschaftsamtes nicht in Aussicht. Die verfahrensbezogen erforderlichen Planunterlagen sind weitgehend fertig gestellt und werden kurzfristig dem Regierungspräsidium Darmstadt übergeben. Der mögliche Beginn der Ausführung der Bauarbeiten für den zweiten Bauabschnitt hängt maßgeblich vom Vorliegen des Planfeststellungsbeschlusses, also der Verfügbarkeit des Baurechts ab und der damit verbundenen Möglichkeit der vorzeitigen Besitzeinweisung. Es wird angestrebt, in der zweiten Jahrshälfte 2009 mit Bauarbeiten zu beginnen.