Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen (Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach

Etatanregung vom 10.10.2014, EA 19 entstanden aus Vorlage: OF 244/15 vom 09.10.2014

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen (Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach Vorgang: ST 149/09 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2015/16 werden die notwendigen Mittel für den endgültigen Bau des (Schul-) Radweges Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach eingestellt.

Begründung: Laut der Stellungnahme vom 15.01.2009, ST 149, wurde der Baubeginn des zweiten Bauabschnittes des Radweges Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach bereits für die zweite Jahreshälfte 2009 angestrebt. Dazu waren im Haushalt 2009 unter der Haushaltsstelle 80785200, Projektdefinition 5001779, die notwendigen Gelder für die Realisierung eingestellt. Nach fünf Jahren wurde weder über ein Ergebnis des angesprochenen Planfeststellungsverfahren berichtet, noch wurden konkrete Pläne oder eine Baufinanzierungsvorlage vorgelegt, noch wurde mit dem Bau begonnen. Die Notwendigkeit des Radweges ist unumstritten und lässt sich entsprechenden Anträgen der letzten 35 Jahre entnehmen. Die Nutzung der Straße ist für Radfahrer wegen langer Geraden und einer unübersichtlichen Kurve sehr gefährlich. Für eine Schulradwegenutzung ist sie keinesfalls zu empfehlen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15