Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen (Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach
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Thema Fahrradfahren verfolgenBegründung
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen (Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach Vorgang: ST 149/09 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2015/16 werden die notwendigen Mittel endgültigen Bau des (Schul-) Radweges Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach eingestellt Begründung: Nach Stellungnahme ST 149 vom 15.1.2009 wurde der Baubeginn des zweiten Bauabschnittes des Radweges Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach bereits für die zweite Jahreshälfte 2009 angestrebt. Dazu waren im Haushalt 2009 unter Hst 80785200 Projektdefinition 5001779 die notwendigen Gelder für die Realisierung eingestellt. Nach fünf Jahren wurde weder über ein Ergebnis des angesprochenen Planfeststellungsverfahren berichtet noch wurden konkrete Pläne oder eine Baufinazierungsvorlage vorgelegt noch wurde mit dem Bau begonnen. Die Notwendigkeit des Radweges ist unumstritten und lässt sich entsprechenden Anträgen der letzten 35 Jahre entnahmen. Die Nutzung der Straße ist für Radfahrer wegen langer Geraden und einer unübersichtlichen Kurve sehr gefährlich. Für eine Schulradwegenutzung ist sie keinesfalls zu empfehlen.
Inhalt
Antrag vom 09.10.2014, OF 244/15
Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen (Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach Vorgang: ST 149/09
Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2015/16 werden die notwendigen Mittel endgültigen Bau des (Schul-) Radweges Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach eingestellt
Begründung: Nach Stellungnahme ST 149 vom 15.1.2009 wurde der Baubeginn des zweiten Bauabschnittes des Radweges Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach bereits für die zweite Jahreshälfte 2009 angestrebt. Dazu waren im Haushalt 2009 unter Hst 80785200 Projektdefinition 5001779 die notwendigen Gelder für die Realisierung eingestellt. Nach fünf Jahren wurde weder über ein Ergebnis des angesprochenen Planfeststellungsverfahren berichtet noch wurden konkrete Pläne oder eine Baufinazierungsvorlage vorgelegt noch wurde mit dem Bau begonnen. Die Notwendigkeit des Radweges ist unumstritten und lässt sich entsprechenden Anträgen der letzten 35 Jahre entnahmen. Die Nutzung der Straße ist für Radfahrer wegen langer Geraden und einer unübersichtlichen Kurve sehr gefährlich. Für eine Schulradwegenutzung ist sie keinesfalls zu empfehlen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Oktober 2014Sie sind hierOFOF 244/15Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen (Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-ErlenbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. Oktober 2014EAEA 19Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen (Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-ErlenbachEtatanregung
- 16. Februar 2015Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 272(Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-ErlenbachStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER und NPD