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Schulgebäude in der Linkstraße 25 für öffentliche Schule nutzen

Vorlagentyp: STMagistrat
380 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 19.09.2016, ST 1267

Betreff: Schulgebäude in der Linkstraße 25 für öffentliche Schule nutzen Zu

  1. Nach Aussage der Griechischen Schule werden alle Räume genutzt und es gibt keinen Leerstand. Zu
  2. Das Mietverhältnis wurde auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Zu
  3. Das Mitverhältnis kann mit einer Frist von 6 Monaten zum Ablauf eines Schuljahres (31.07.) gekündigt werden. Zu
  4. Da die gesamten Gebäude an Griechenland vertreten durch das Griechische Generalkonsulat in Frankfurt am Main vermietet sind, wäre eine Nutzung der Gebäude nur durch eine vorherige Kündigung möglich. Zu
  5. Der Magistrat - Stadtschulamt - begrüßt die vom Ortsbeirat aufgegriffene Initiative, die Griechische Schule an einen anderen Standort zu verlagern. Es würde für diesen Schulbezirk die Möglichkeit eröffnen, an diesem Schulstandort Ganztagsangebote einzurichten. Aktuell beträgt der Versorgungsgrad mit Plätzen der Schulkinderbetreuung lediglich 20 %. Damit ist dieser Schulbezirk der am schlechtesten mit Betreuungsplätzen versorgte Bezirk im Stadtgebiet. Um die hier dringende Erweiterung der Boehleschule realisieren zu können, wird der Magistrat mit der Griechischen Schule Gespräche aufnehmen, mit dem Ziel, den bestehenden Mietvertrag kurzfristig im beiderseitigem Einvernehmen zu kündigen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Mai 2016OFOF 37/6Schulgebäude in der Linkstraße 25 für öffentliche Schule nutzenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 31. Mai 2016VV 26Schulgebäude in der Linkstraße 25 für öffentliche Schule nutzenAnfrage
  3. 19. September 2016Sie sind hier
    STST 1267Schulgebäude in der Linkstraße 25 für öffentliche Schule nutzen
    Stellungnahme
  4. 16. April 2023OFOF 752/6Griesheim: Schulgebäude in der Linkstraße 25 für öffentliche Schule nutzenOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 25. April 2023VV 651Griesheim: Schulgebäude in der Linkstraße 25 für öffentliche Schule nutzenAnfrage
  6. 28. August 2023Antwort des Magistrats · nach 380 WochenSTST 1818Griesheim: Schulgebäude in der Linkstraße 25 für öffentliche Schule nutzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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