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Geschwindigkeitsübertretungen in der Wehrstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
256 Wochen bis zur Antwort15 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 29.08.2016, ST 1124

Betreff: Geschwindigkeitsübertretungen in der Wehrstraße Vom 11.02.2016 bis zum 18.02.2016 wurde in der Wehrstraße in Höhe der Hausnummer 10 durch die Stadtpolizei-Verkehrssicherheit eine Langzeitmessung vorgenommen. Bei Langzeitmessungen werden Verkehrsmengen und gefahrene Geschwindigkeiten über einen Zeitraum bis zu zwei Wochen ermittelt, aber es folgen keine sanktionierenden Maßnahmen. Die Auswertung richtet sich nach den Vorgaben des Erlasses des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport zur Verkehrsüberwachung durch örtliche Ordnungsbehörden und Polizeibehörden. Gemäß diesem Erlass ist bei Geschwindigkeitskontrollen ein Verkehrsfehler (Messtoleranz) anzusetzen. Dieser beträgt 3 km/h. Wenn nach Abzug des Verkehrsfehlers eine Geschwindigkeitsüberschreitung von nicht mehr als 5 km/h festgestellt wird, ist in der Regel von einer weiteren Verfolgung abzusehen. Somit können Geschwindigkeitsübertretungen erst ab 9 km/h verfolgt werden. Die Langzeitmessung ergab für die Fahrtrichtung Offenbacher Landstraße eine Übertretungsquote im sanktionierbaren Bereich von 1,9 %, für die Fahrtrichtung Gerbermühlstraße von 5,3 %. Es handelt sich hierbei um eine geringe Übertretungsquote, die das Einsetzen von Geschwindigkeitskontrollen nicht rechtfertigt. Vielmehr müssen Geschwindigkeitskontrollen an Straßen mit hohen Übertretungsquoten durchgeführt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 13. Mai 2016OFOF 34/5Geschwindigkeitsübertretungen in der WehrstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  2. 3. Juni 2016OMOM 142Geschwindigkeitsübertretungen in der WehrstraßeDirektanregung
  3. 29. August 2016Sie sind hier
    STST 1124Geschwindigkeitsübertretungen in der Wehrstraße
    Stellungnahme
  4. 24. November 2017OMOM 2442Wehrstraße hier: VerkehrsüberprüfungDirektanregung
  5. 24. November 2017OMOM 2441Wehrstraße hier: VerkehrseinschränkungDirektanregung
  6. 6. August 2018STST 1484Wehrstraße hier: VerkehrseinschränkungStellungnahme
  7. 4. September 2018OFOF 966/5Verkehrssicherheit in der WehrstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, FDP
  8. 21. September 2018OAOA 312Verkehrssicherheit in der WehrstraßeAnregung
  9. 8. Februar 2019STST 322Verkehrssicherheit in der WehrstraßeStellungnahme
  10. 14. Oktober 2020OFOF 1798/5Tempo-30-Regelung in der Offenbacher Landstraße und der Wehrstraße im Stadtteil OberradOrtsbeiratsantrag · SPD
  11. 11. November 2020OFOF 1835/5Tempo-30-Regelung in der Wehrstraße im Stadtteil OberradOrtsbeiratsantrag · SPD
  12. 27. November 2020OMOM 6948Tempo-30-Regelung in der Wehrstraße im Stadtteil OberradDirektanregung
  13. 12. April 2021Antwort des Magistrats · nach 256 WochenSTST 797Tempo-30-Regelung in der Wehrstraße im Stadtteil OberradStellungnahme
  14. 26. Mai 2021OFOF 43/5Geschwindigkeitsreduzierung WehrstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  15. 11. Juni 2021OAOA 28Geschwindigkeitsreduzierung WehrstraßeAnregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

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